2017: Wahljahr für Europa – Den Anfang machen die Niederlande

2017: Wahljahr für Europa – Den Anfang machen die Niederlande

Im Nachbarland Niederlande wird morgen am 15. März 2017 ein neues Parlament gewählt. Die rechtsliberale Partei VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) des jetzigen Ministerpräsidenten Mark Rutte liegt in aktuellen Umfragen zwar mit 16,6 % knapp vor der rechtspopulistischen PVV (Partei für die Freiheit) von Geert Wilders mit 14,3 %, doch haben die Prognosen der letzten Monate gezeigt, dass sich das Bild von Tag zu Tag ändern kann. Wilders hat somit noch die Möglichkeit, stärkste Kraft im Parlament zu werden.

Sollten Geert Wilders und seine PVV die Parlamentswahlen morgen tatsächlich gewinnen, so hätte dies eine Signalwirkung für rechtspopulistische Parteien in ganz Europa und eventuell auch Einfluss auf die Wahlen in Frankreich im April/Mai und in Deutschland im September. Ein Sieg der PVV würde ein Gründungsmitglied der EU ganz plötzlich zu einem Wackelkandidaten machen. Wilders spricht sich nämlich u.a. für einen „Nexit“ aus.

Mit einem Auge blicken hier viele schon nach Frankreich: Was passiert, wenn Marie Le Pen und ihre rechtsextreme Partei Front National die Präsidentschaftswahl am 23. April 2017 bzw. 07. Mai 2017 für sich entscheiden würden? In momentanen Prognosen liegt sie knapp vor Emmanuel Macron und seiner „En Marche!“.

Auch in Deutschland würde ein Sieg Wilders die Rechtspopulisten der AfD bestärken. AfD-Chefin Frauke Petry, Geert Wilders und Marie Le Pen waren erst im Januar zum Austausch zusammengekommen. Nach den zuletzt rückläufigen Umfrageergebnissen der AfD – vor allem durch die Kandidatur von Martin Schulz als Kanzler-Spitzenkandidat der SPD – würden Siege von Wilders und Le Pen den Rechtspopulisten in Deutschland womöglich neuen Auftrieb verleihen und die Ergebnisse der Bundestagswahl am 24. September 2017 zugunsten der AfD beeinflussen.

Aber nicht nur in der EU wird dieses Jahr gewählt, auch in Norwegen finden am 11. September 2017 Parlamentswahlen statt. Wie sich die mögliche Veränderung der Parteilandschaft in der EU auf die Wahlen in Norwegen auswirkt, lässt sich schwer sagen, aber auch hier war die rechtspopulistische FrP (Fortschrittspartei) bei den letzten Parlamentswahlen 2013 bereits drittstärkste Kraft.

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Von Kim Isabelle Wollnik

Foto: Pixabay, CC0