Das Treffen der Europabeauftragten der Metropole Ruhr am 16.11.2018 stand ganz im Zeichen der Europawahl 2019: Wie können wir Wähler*innen in der Metropole Ruhr über die Wahl informieren und sie mobilisieren, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen? Best Practice Beispiele wurden von Judith Schilling (stv. Leiterin der Regionalvertretung der Europäischen Kommission, Bonn), Uwe Bröking (Pulse of Europe), Horst Hülsmann (Stadt Hamm) und Mitarbeiter_innen des Referats Europäische und regionale Netzwerke Ruhr des Regionalverbands Ruhr (RVR) vorgestellt und mit den Teilnehmer*innen diskutiert.

„Die Europäische Union – Was habe ich davon?“

In ihrem Vortrag zur Frage, was die EU jedem*r Einzelnen bringe, präsentierte Judith Schilling (stv. Leiterin der Regionalvertretung der Europäischen Kommission, Bonn) eine Reihe an EU-Gesetzen, die die EU-Bürger*innen in ihrem alltäglichen Leben betreffen: So gilt der Führerschein dank der EU in allen EU-Mitgliedsstaaten und auch das Trinkwasser unterliegt in allen 28 Mitgliedsstaaten einem wissenschaftlichen Grenzwert und Qualitätsstandard. Außerdem dürfen in der EU seit 2013 keine Tierversuche mehr durchgeführt werden und auch der Weichmacher „Bisphenol A“ darf ab dem 25. November 2018, laut der EU- Spielzeugrichtlinie, in Spielzeugen nur noch in sehr geringem Maße auftreten. Für solche und weitere EU- Richtlinien setzten sich unter anderem Bürgerinitiativen ein, wie zum Beispiel „Right2Water“, die sich für das Recht der EU- Bürger*innen auf Wasser und Sanitäranlagen engagieren. Bürgerinitiativen haben die Berechtigung einen Vorschlag der europäischen Kommission zu unterbreiten, sobald sie eine Millionen Stimmen für ihre Vorhaben gesammelt haben. Diese und noch viele weitere Rechte und positive Auswirkungen auf das tägliche Leben kostet die EU-Bürger*innen weniger als eine Tasse Kaffee am Tag. Des Weiteren gab Judith Schilling den Europabeauftragten der Metropole Ruhr Denkanstöße für zukünftige Projekte und Veranstaltungen, wie zum Beispiel Bürgerdialogen, der Präsenz auf Festivals, Seminaren usw., um über die Arbeit der EU zu informieren und die Bürger*innen an die Wahlurne zu bekommen.

Pulse of Europe: Hausparlamente

Anschließend sprach Uwe Bröking über Angebote von Pulse of Europe für Kommunen und stellte das neue Projekt „Hausparlamente“ vor. In diesem geht es darum, die Bürger*innen zu ermutigen, sich mit der EU zu beschäftigen und sich an Diskussionen über politische Entscheidungsprozesse der EU zu beteiligen. Interessierte können sich bei Pulse of Europe online registrieren, um als Gastgeber*in solcher Hausparlamente zu fungieren. Dem/Der Gastgeber*in wird freigestellt, wen er/ sie zu sich einladen möchte, ob Freund*innen, Bekannte oder andere Interessierte. Durch bereitgestelltes Infomaterial wird eine europapolitische Diskussion zu einem spezifischen Thema entfacht.

Projekte und Informationen des RVR zur Europawahl

Im Anschluss gab Karina Kleinowski vom Referat Europäische und regionale Netzwerke Ruhr einen Überblick über die Angebote des RVR zum Thema Europa, die die Kommunen in ihrer Vorbereitung der Europawahl unterstützen. Sie präsentierte bereits vorhandene Bespiele EU-geförderter Vorhaben in den Kommunen und Kreisen der Metropole Ruhr, welche den Bürger*innen aufzeigen sollen, wie nah ihnen die EU eigentlich ist und wie die EU ihre Region fördert. Auf der Europawebsite des RVR sind weitere Informationen zur europäischen Union, EU- Förderinstrumente usw. zu finden. Auch die Zusammenstellung „Europa und Schule“, mit Lehrmaterial, Wettbewerben, Veranstaltungen und EU- Fördermöglichkeiten für Lehrer*innen und Schüler*innen  sind auf dieser Seite als Broschüre hinterlegt.  Weiterführend hat der RVR eine Zwischenbilanz 2017 zur EU- Förderung in der Metropole Ruhr für die laufende EU- Förderperiode 2014- 2020 erstellt, welche dazu dient, die Summen und Einzelförderungen der EU- Fördermittel an die Kreise und Kommunen aufzudecken.

Folgend stellte Kleinowski das Magazin „Europa Spezial“ vor, welches Mitte März 2019 erscheinen wird und jede Menge Artikel rund um die EU und das Ruhrgebiet beinhaltet.

Text: Eileen Eisenhut, Auslandsgesellschaft.de e.V.

Foto: © Lena Borgstedt, Auslandsgesellschaft.de e.V.