Was sind Corona-Bonds?
Das Coronavirus bringt die gesamte Weltwirtschaft ins Straucheln und auch in der EU entstehen enorme Kosten. Staaten müssen Kredite aufnehmen und Schulden machen, um dem entgegenzuwirken. Länder, die besonders schwer in die Krise geraten sind, pochen auf Unterstützung in Form von Corona-Bonds. Schon vorher waren oft die sogenannten Eurobonds in der Diskussion: Gemeinsame Anleihen aller Länder der Eurozone. Dadurch würde sich die Kreditwürdigkeit vieler Staaten verbessern und die Konditionen für einen Kredit wären deutlich günstiger. Diese Vergemeinschaftung von Schulden und Risiko ist allerdings ein Dauerstreitthema innerhalb der EU. Vor allem wirtschaftliche starke Länder wie Deutschland, die Niederlande oder Österreich sträuben sich dagegen. Doch was sind Corona- bzw. Eurobonds und welche Punkte sorgen für Streit?
Vom Prinzip her sind Corona- und Eurobonds das Gleiche. Es sind europäische Staatsanleihen, bei denen die Staaten der Eurozone gemeinsam Geld an den internationalen Finanzmärkten aufnehmen und für diese Schulden gemeinschaftlich für Zinsen und Rückzahlung haften würden. Dadurch könnten Länder, die stark verschuldet sind, Geld am Finanzmarkt erhalten und dafür deutlich weniger Zinsen zahlen, als wenn sie eigene Staatsanleihen ausgeben. Bei Ländern mit stabileren Finanzen könnte es sein, dass die Zinsen höher sind als bei eigenen Staatsanleihen. Im Zuge der Finanz- und Staatsschuldenkrise einiger Euroländer kamen die Eurobonds zum ersten Mal ins Gespräch, doch der Vorschlag setzte sich nicht gegen den Widerstand durch. Nun fordern etwa Politiker_innen in Italien und Spanien, dass die Euroländer angesichts der Corona-Krise gemeinsam Schulden aufnehmen sollten, um kurzfristig die Krise besser und gemeinsam zu bewältigen.
Was spricht für Corona-Bonds?
Befürworter_innen sehen darin vor allem ein deutliches Zeichen für Solidarität und ein stärkeres Zusammenwachsen der EU. Außerdem sei dieses Instrument eines der wirksamsten, um die aktuelle Krise zu bewältigen und wenn man eine existenzielle Gefährdung der Eurozone vermeiden will. Nur diese Krise legitimiere die Gemeinschaftsanleihen und es ist ein Instrument auf Zeit. Die besonders schwer betroffen Länder brauchen Kredite zu erträglichen Bedingungen, um nicht in eine Abwärtsspirale zu geraten. Gemeinsame Anleihen seien effizienter und wirksamer als Anleihekäufe der EZB oder der europäische Rettungsschirm. Dabei betonen die fordernden Länder, dass es ausnahmslos nur um neues Geld zur Bekämpfung der Corona-Krise geht und nicht um generelle Schulden eines Staates.
Was spricht gegen Corona-Bonds?
Kritiker_innen haben Bedenken, dass Corona-Bonds falsche Anreize schaffen würden und Staaten mit angeschlagener Wirtschaft, günstiges Geld aufnehmen, aber nicht verantwortungsvoll damit umgehen, da sie nicht allein haften. Länder mit guter Finanzsituation befürchten für die Schulden anderer Staaten aufkommen zu müssen, ohne ein Wort bei der Finanzpolitik des jeweiligen Landes mitreden zu können. Zudem wird die Sorge geäußert, dass solche Anleihen nicht nur für die Zeit der Corona-Krise bestehen bleiben, sondern auch darüber hinaus. Manche kritisieren außerdem, dass Corona-Bonds als Signal für drohende Zahlungsprobleme einiger Länder verstanden werden könnte und so das Problem von hohen Zinsen nur verschärft. Außerdem sei es mit den bisherigen Verträgen der EU unvereinbar, da Finanzpolitik Ländersache ist. Um effektiv das Instrument von Eurobonds nutzen zu können, müsse die EU-Regierung mehr Befugnisse über die Budgetpolitik einzelner Staaten haben.
Aktueller Vorschlag
Die Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatschef Macron planten einen sogenannten Wiederaufbaufonds in Höhe von 500 Milliarden Euro. Dieser sollen über Mittel aus dem EU-Haushalt die am stärksten betroffenen Sektoren und Regionen unterstützen. “Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt”, sagte Merkel. Gegen diesen Vorschlag richtete sich allerdings auch schon Widerstand. In der Außerordentlichen Plenarsitzung des Europäischen Parlaments am 27. Mai kündigte EU-Kommissionpräsidentin von der Leyen einen Aufbauplan an: Next Generation EU. Das Hilfspaket soll 750 Milliarden Euro umfassen, wovon 500 Milliarden als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden als Kredite fließen sollen. Dafür nimmt die Europäische Union über Anleihen, also quasi Eurobonds, Kredite am Kapitalmarkt auf, die dann gemeinsam bis 2058 über den EU-Haushalt abbezahlt werden sollen. Ob dieser Plan Realität wird hängt noch von den Mitgliedsstaaten ab, denn eine einstimmige Zustimmung ist erforderlich.
Text von: Lukas Steinhoff, Auslandsgesellschaft.de e.V.
Bild: hslergr1, Pixabay.com
Quellen und weiterführende Links:
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_20_940
https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/159949/eurobonds
https://www.swr.de/swraktuell/was-sind-corona-bonds-102.html
https://www.spiegel.de/wirtschaft/was-sind-corona-bonds-a-97258472-7638-454e-98d6-992c2146d233
https://www.theeuropean.de/markus-ferber-2/interview-mit-markus-ferber-zu-corona-bonds/
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/wiederaufbaufonds-eu-103.html