Die Europäische Kommission legt Weißbuch zur Zukunft Europas vor

Die Europäische Kommission legt Weißbuch zur Zukunft Europas vor

Wie bereits im Jahr 2016 von Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Union angekündigt, ist nun das Weißbuch zur Zukunft Europas erschienen. Es beschreibt fünf Szenarien, wie Europa im Jahr 2025 aussehen könnte. Diese sollen als Ausgangspunkt für Debatten über die tatsächliche Zukunft Europas dienen. Das Papier wurde in Vorbereitung des 60-jährigen Jubiläums der Römischen Verträge aufgesetzt, anlässlich derer die Mitgliedstaaten der EU am 25. März 2017 in Rom zusammenkommen. Dort sollen nicht nur die bisherigen Errungenschaften gewürdigt, sondern auch ein neues Kapitel in der Geschichte der EU aufgeschlagen werden.

Inhaltlich beschäftigt sich das Weißbuch mit Faktoren, die die Zukunft Europas in den nächsten Jahren prägen, wie der demografische Wandel , Europas Rolle als „freier und stabiler Ort in einer Welt voller Unfrieden und Uneinigkeit“ und die Kommunikation zwischen der EU und ihren Bürger*innen. Zudem wird die zentrale Frage gestellt, „welche Zukunft wir für uns, unsere Kinder und unsere Union wollen“. Vor diesem Hintergrund entwirft das Weißbuch fünf Szenarien zur möglichen zukünftigen Ausgestaltung Europas:

Szenario 1: Weiter wie bisher

Die Europäische Union konzentriert sich auf die Umsetzung und Aktualisierung ihrer Reformagenda. Schwerpunkte im Jahr 2025 wären vor allem Beschäftigung, Wachstum und Investitionen. Als Grundlage dienen hierbei eine gemeinsame Agenda und gemeinsame Zielvorstellungen. Diese Einheit der EU könnte aber bei ernsthaften Differenzen bröckeln.

Szenario 2: Schwerpunkt Binnenmarkt

Die Europäische Union wird, weil es in Bereichen wie Migration, Sicherheit und Verteidigung keinen gemeinsamen Wunsch nach stärkerer Zusammenarbeit gibt, ihr Augenmerk zunehmend auf die Vertiefung bestimmter Aspekte des Binnenmarktes legen. Dies würde dazu führen, dass der Binnenmarkt im Jahr 2025 als „Hauptdaseinsberechtigung“ der EU27 fungiert.

Szenario 3: Wer mehr will, tut mehr

Die Europäische Union ermöglicht es Mitgliedstaaten durch „Koalitionen der Willigen“ in bestimmten Politikbereichen enger zusammenzuarbeiten als in anderen. Nicht-beteiligte Staaten haben allerdings jederzeit die Möglichkeit, sich ihnen anzuschließen.

Szenario 4: Weniger, aber effizienter

Die Europäische Union konzentriert sich auf eine reduzierte Anzahl an Politikbereichen, um schneller mehr Ergebnisse zu erzielen. Somit würden im Jahr 2025 Felder wie Innovation, Handel, Sicherheit und Migration stärker behandelt werden, während beispielsweise Regelungen zu Umwelt- und Verbraucherschutz auf ein Minimum reduziert werden würden.

Szenario 5: Viel mehr gemeinsames Handeln

Aktuelle Herausforderungen können durch die Europäische Union, so wie sie jetzt ist, nicht bewältigt werden. Es besteht Einvernehmen darüber, dass in allen Politikfeldern eine stärkere Zusammenarbeit notwendig ist. Im Jahr 2025 haben EU-Institutionen in Bereichen, wie beispielsweise der Sicherheits-, Handels- oder Außenpolitik, zentrale Befugnisse.

Diese Szenarien sollen als Leitfaden für eine Diskussion über die Zukunft Europas dienen, nicht als Musterlösung. Die Mitgliedstaaten sollen gemeinsam entscheiden, mit welchem Szenario oder welcher Kombination einzelner Elemente der Szenarien sie das neue Kapitel in der Geschichte Europas aufschlagen wollen.

Mehr Informationen von der Europäischen Kommission erhalten Sie hier.

Das gesamte Weißbuch können Sie hier einsehen.

Von Kim Isabelle Wollnik