Digitalisierung

Die Digitalisierung spielt in viele unterschiedliche Sektoren der Arbeitsbereiche der Europäischen Union ein. In der Regel teilten sich die Union und die Mitgliedsstaaten ihre Kompetenzen in den betroffenen Bereichen. Diese waren in erster Linie die Infrastruktur des Internets in den Mitgliedsstaaten und der Ausbau der Netze und Zugänge dessen. Jedoch verschob sich die Kompetenzverteilung in den letzten Jahren zugunsten der EU, da inzwischen ein digitaler Binnenmarkt ohne Schranken zwischen den Mitgliedsstaaten angestrebt wird. Die Vereinheitlichung des digitalen Binnenmarktes und der ungehinderte Austausch digitaler Dienstleistungen fallen in die alleine Zuständigkeit der EU. Zwischen 2000 und 2010 entwickelte man immer neue Aktionspläne mit jeweiligen Maßnahmen für die Folgejahre. Die aktuellen Pläne und Ziele werden seit 2010 in der „Digitalen Agenda für Europa 2020“ als Teil des Europa 2020-Programms dokumentiert.

Von eEurope 2002 bis zur „Digitalen Agenda für Europa 2020“

Der „Digitalen Agenda für Europa 2020“ gingen einige Programme voraus. Ausgangspunkt war die sogenannte Lissabon-Strategie, die u.a. erste digitale Ziele für die Jahre bis 2002 im Aktionsplan eEurope 2002 festlegte. Dafür trafen sich im März 2000 die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten in Lissabon und formulierten u.a. drei Hauptziele der europäischen Digitalpolitik: billigeres, schnelleres und sicheres Internet, Investitionen in Menschen und Fertigkeiten sowie die Förderung der Nutzung des Internets.

Darauf aufbauend erklärte 2003 der Europäische Rat von Barcelona im Aktionsplan eEurope 2005 die nächsten Ziele. Diese umfassten die Entwicklung moderner öffentlicher Online-Dienste, wie elektronische Behördendienste (E-Government), aber auch neue Fortschritte in den Bereichen des elektronischen Lernens (E-Learning) und der Online-Gesundheitsfürsorge (E-Health). Zudem sollte neben dem Ausbau des Breitbandzugangs ein dynamisches Umfeld für den elektronischen Geschäftsverkehr und eine sichere Informationsinfrastruktur aufgebaut werden.

Der letzte Vorgänger der „Digitalen Agenda für Europa 2020“ ist die i2010-Strategie. Nachdem mit eEurope 2002 und 2005 wichtige Schritte in Richtung der angestrebten (digitalen) Informationsgesellschaft Europas unternommen wurden, beinhaltete i2010 wenige, aber konkrete Prioritäten der europäischen Digitalpolitik. Die i2010-Strategie wurde 2005 von der Kommission als Konsequenz des Ende 2005 ausgelaufenen Aktionsplans ins Leben gerufen. Sie spezifizierte drei größere Maßnahmen: Zum Ersten die Einrichtung eines einheitlichen europäischen Informationsraums, der einen offenen und wettbewerbsfähigen Binnenmarkt für die Informationsgesellschaft und die Medien fördert. Zum Zweiten die Stärkung von Innovation und Investitionen in IKT-Forschung (Informations- und Kommunikationstechnologien) zur Förderung von Wachstum und mehr und besseren Arbeitsplätzen. Zum Dritten die Schaffung einer integrativen europäischen Informationsgesellschaft, die mit nachhaltiger Entwicklung vereinbar ist und die verbesserte öffentliche Dienstleistungen und Lebensqualität in den Vordergrund stellt. Als i2010 im Jahr 2010 auslief, folgte ein Strategiewechsel der EU.

Im Juni 2010 billigte der Europäische Rat die neue EU-Strategie für Beschäftigung und intelligentes, nachhaltiges sowie integratives Wachstum: Europa 2020. Angelegt als umfassendes und langfristiges Wirtschaftsprogramm, sollte es die bisherige Lissabon-Strategie ablösen. Dieser Wechsel in der Vorgehensweise geschah auch im Zuge der wirtschaftspolitischen Lehren aus der Finanz- und Wirtschaftskrise. Es sollte infolgedessen eine bessere Koordinierung der nationalen und europäischen Wirtschaft erfolgen, um die neu gesetzten Ziele zu erreichen. Um diese umzusetzen, wurden sieben Großinitiativen festgelegt, die bis zum Jahr 2020 im Rahmen der Europa 2020-Strategie zu realisieren sind. Eine dieser Initiativen ist die „Digitale Agenda für Europa 2020“, die die folgenden Maßnahmen festgelegt hat.

Digitale Agenda für Europa 2020

Umsetzung des digitalen Binnenmarkts

Als erstes verpflichtete sich die Kommission dazu, den Zugang zu legalen Online-Inhalten zu öffnen, indem sie die Klärung, Verwaltung und grenzüberschreitende Lizenzierung von Urheberrechten vereinfacht. Weiter sollten auch elektronische Zahlungen und Rechnungsstellungen durch die Vollendung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) vereinfacht werden. Um das Vertrauen in den europäischen Online-Markt zu stärken, überprüfte man den EU-Rechtsrahmen für den Datenschutz. Außerdem sollten auch Telekommunikationsdienste vereinheitlicht und harmonisiert werden.

Verbesserte Interoperabilität und Normung

Die EU zielt darauf ab, die Interoperabilität von Geräten, Anwendungen, Datensammlungen, Diensten und Netzen zu erhöhen. Gemeint ist damit die Fähigkeit dieser unterschiedlichen Systeme, möglichst nahtlos zusammenzuarbeiten. Dafür führt die Kommission die Überprüfung ihrer Normungspolitik fort und sorgt für geeignete Vorschriften beim Umgang mit Rechten des geistigen Eigentums.

Stärkung des Vertrauens und der Online-Sicherheit

Das Vertrauen in die Sicherheit soll zweierlei aufgebaut werden: Zum einen wurde in die Bekämpfung der Cyberkriminalität und Online-Kinderpornografie sowie den Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten intensiviert, zum anderen legte die Kommission Maßnahmen im Bereich der Netz- und Informationssicherheit und zur Bekämpfung von Cyberangriffen vor.

Förderung eines schnellen und ultraschnellen Internetzugangs

Schnelle und ultraschnelle Internetzugänge, die allen zur Verfügung stehen und zudem kostengünstig sind, sind eine Notwendigkeit in Zeiten der Digitalisierung. Dafür sollen Zugangsnetze der nächsten Generation (NGA) eingerichtet werden, die mit Mitteln aus den europäischen Fonds finanziert werden.

Investitionen in Forschung und Innovation

Im Vergleich zu den wichtigsten Handelspartnern habe Europa nicht ausreichend IKT-bezogene Forschung und Entwicklung gefördert. Dies soll sich durch neue Investitionen in diesen Sektor ändern – sowohl durch die Förderung privater Investitionen, als auch durch weitere öffentliche Ausgaben in die Entwicklung der IKT.

Verbesserung der digitalen Kompetenzen, Qualifikationen und Integration

Auch wenn die Verbreitung des Internets weitestgehend fortgeschritten ist, sind bestimmte Bevölkerungsgruppen nach wie vor ausgeschlossen. Deshalb haben die Mitgliedstaaten die Barrierefreiheit im Web insbesondere im Rahmen der Richtlinie „Audiovisuelle Mediendienste“ zu fördern.

Darüber hinaus leidet die EU an einem Fachkräftemangel im IKT-Bereich. Zur Förderung der Beschäftigung in diesem Bereich ist digitaler Kompetenz und Kultur im Rahmen des Europäischen Sozialfonds Vorrang einzuräumen. Außerdem entwickelt die Kommission Instrumente, um Kompetenzen professioneller IKT-Anwender_innen und –Benutzer_innen zu ermitteln und anzuerkennen. Auf diese Weise soll ein europäischer Rahmen für IKT-Professionalität geschaffen werden.

Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa

Obwohl die getroffenen Maßnahmen noch nicht beendet sind und erst im Jahr 2020 auslaufen, hat die Kommission im Jahr 2015 die Agenda weiterentwickelt und um ein Papier ergänzt, das ihr einen weiteren wirtschaftspolitischen Fokus gibt: der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa. Dabei sollen weitere Maßnahmen hinsichtlich des digitalen grenzüberschreitenden EU-Binnenmarktes getroffen und Schranken, die diesem im Weg stehen, abgebaut werden. Drei Säulen legen das Fundament der Strategie:

Zum einen wird weiterhin ein verbesserter Online-Zugang für Verbraucher_innen und Unternehmen zu Waren und Dienstleistungen in ganz Europa angestrebt. Die digitale Welt Europas soll dabei ein fugenloser und homogener Wirtschaftsraum werden. Dadurch werden die Hauptunterschiede zwischen Online- und Offline-Welten beseitigt, um Hindernisse für grenzüberschreitende Online-Aktivitäten abzubauen.

Des Weiteren sollen optimale Rahmenbedingungen für digitale Netze und Dienstleistungen entwickelt werden, die mit der technologischen Entwicklung Schritt halten können. Der digitale Binnenmarkt zielt darauf ab, die richtigen Voraussetzungen für die Entfaltung digitaler Netzwerke und Dienste zu schaffen. Schnelle, sichere und vertrauenswürdige Infrastrukturen und Dienste werden durch die richtigen regulatorischen Bedingungen unterstützt.

Die letzte Säule schließt an die beiden anderen an und erklärt das Ziel, die digitale Wirtschaft als wesentlichen Wachstumsmotor Europas zu etablieren. Sowohl Wirtschaft als auch Industrie und Arbeitsmarkt müssen die Vorteile der digitalen Revolution voll ausschöpfen. Schließlich soll die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt das Wachstumspotenzial der europäischen digitalen Wirtschaft und ihrer Gesellschaft maximieren, so dass jede_r Europäer_in ihren/seinen vollen Nutzen daraus ziehen kann.

Aussicht

Mit Blick auf die Zukunft sind die getroffenen Zielvereinbarungen der letzten Jahre als ambitioniert wie notwendig anzusehen. Um nicht den (digitalen) Anschluss an die Welt zu verlieren, wurde zuletzt weiter und langfristiger gedacht. Was nun im Blick der Beobachtung stehen sollte, sind die Umsetzung der Pläne und die Ergebnisse dieser. Dazu hat die Europäische Kommission einen Rückblick über umgesetzte und geplante Gesetzesvorhaben bereitgestellt. Ob die europäische Digitalpolitik mit ihrem neuen wirtschaftlichen Fokus eine erfolgreiche sein wird, wird sich in den kommenden Jahren zeigen.

Text: Junes Katilah, Auslandsgesellschaft.de e.V.