Flucht

EU-Flüchtlingspolitik

Migration ist ein weltweites Phänomen, das unterschiedlichste Ursachen haben kann. Nicht zuletzt können auch die persönliche Lebensplanung, berufliche Perspektiven oder bestimmte Wünsche und Vorstellungen an ein glückliches Dasein Motivationen darstellen, den eigenen Staat – den eigenen ursprünglichen Lebensraum – zu verlassen.
Leider sind es auch unglückliche und katastrophale Zustände, die Menschen dazu zwingen, ihr Leben aufzugeben und Zuflucht in der Ferne zu suchen und vielleicht sogar ganz neu anfangen zu müssen. In diesem Fall spricht man von Flucht. Die Gründe für Flucht reichen von natürlichen Ursachen, wie klimatischen Veränderungen und Naturkatastrophen, bis hin zu Mensch-gemachten Problemen. So sind religiöse und politische Verfolgung genauso zu nennen wie kriegerische Auseinandersetzungen und die damit einhergehende Zerstörung der Infrastruktur. Perspektivlosigkeit, die Bedrohung der eigenen Existenz, ja gar des eigenen Lebens sind der Antrieb für Geflüchtete, ihre Heimat zu verlassen und in oftmals weit entfernten Staaten Asyl zu ersuchen.
Dieses Phänomen betrifft große Teile der Welt und so auch die Europäische Union. Von der Aufnahme und Erstversorgung über die Bearbeitung der Asylanträge bis hin zur Verteilung der Asylsuchenden in den unterschiedlichen Mitgliedstaaten ist die Europäische Union an vielen Stellen mit der Arbeit der Nationalstaaten verbunden:

Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitstaaten
Seitens der Juncker-Kommission wurden Anstrengungen unternommen, mit Herkunfts- und Transitstaaten Kontakt herzustellen und an gemeinsamen Lösungen zu arbeiten. 2017 konnten irreguläre Grenzübertritte so um 63 Prozent im Vergleich zum Vorjahr reduziert werden. Ein mit 3,1 Mrd. Euro dotierter Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika wird zudem dazu beitragen, dass die Umstände in den Herkunftsländern verbessert werden können und weniger Menschen die gefährliche Route über das Mittelmeer als Ausweg bestreiten wollen (vgl. Europäische Kommission 2017 und Europäische Kommission 2017).

Finanzielle Unterstützung der Aufnahmestaaten in der EU
Die Mitgliedstaaten erhalten sofortige finanzielle Hilfe, wenn sie sich an der Aufnahme und Versorgung bzw. Weitervermittlung Geflüchteter beteiligen. Die Bundesrepublik Deutschland empfing im Jahr 2014 beispielsweise mehr als 7 Mio. Euro aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Europäischen Union. Für den Zeitraum bis 2020 sind insgesamt weitere 260 Mio. Euro bereitgestellt worden, welche die BRD für Projekte im Bereich der (Flucht-)Migration verwenden kann (vgl. Europäische Kommission 2016).

Programm „Neuansiedlung“
Um besonders Schutzbedürftigen nicht nur die Aussicht auf Besserung ihrer Lebensumstände gewährleisten zu können, sondern sie auch vor gefährlichen und illegalen Routen zu schützen, fördert die EU das Programm “Neuansiedlung”. Laut dem EU-Kommissar für Migration, Dimitris Avramopoulos, konnten seit 2015 bereits mehr als 25.000 Menschen eine neue Zukunft gegeben und so nachhaltige und gerechte Hilfeleistungen realisiert werden (vgl. Europäische Kommission 2017).

Einsatz auf der Mittelmeerroute
Die wichtigste Route für viele Geflüchtete nach Europa führt über das Mittelmeer. Dies ist eine beschwerliche und oft lebensgefährliche Reise. Schlepperbanden verkaufen Überreisen in oftmals kaum seetüchtigen Booten und viele Menschen verlieren ihr Leben, bevor sie europäische Staatsgebiete erreichen können. Zudem lässt sich die Flucht über das Mittelmeer nur schwer kontrollieren und kann daher auch von irregulären Migrationsbewegungen genutzt werden. Die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache konnte seit 2015 bereits mehr als 170.000 Menschenleben retten. Zudem ermöglicht die EU Geflüchteten, die keine Aussicht auf Asyl haben, Hilfe zu erhalten und freiwillig in ihre Heimatländer zurückzukehren – ein Angebot, das bereits 15.000 Personen angenommen haben. Auch Erfolge gegen Schleuser- und Schlepperbanden wurden verzeichnet, da 119 mutmaßliche Schlepper festgenommen wurden. (vgl. Europäische Kommission 2017).

Rückführung bei Ablehnung von Asylanträgen
Werden Asylanträge abgelehnt, müssen die Geflohenen meist in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Damit die Mitgliedstaaten diese Aufgabe nicht allein bewältigen müssen, hat die EU drei Pools von „Spezialbegleitpersonen, Eskorten und Überwachern für Rückführungen aufgestellt, die in solchen Fällen angefordert werden können” (Europäische Kommission 2017).
Zugleich wird die Agentur für Grenz- und Küstenwache eine Plattform für Rückführungen bereitstellen, die in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten jeweils eigene Programme aufstellen wird, welche konkrete Planungen und Ziele enthalten sollen. Ab der zweiten Jahreshälfte 2018 soll diese „Anwendung für integriertes Rückkehrmanagement (IRMA)“ in die Arbeitsprozesse der obengenannten Agentur sowie der einzelnen Mitgliedstaaten integriert werden (Ebd.).

Zusammenarbeit mit der Türkei
Die Türkei hat aufgrund ihrer geografischen Lage eine besondere Rolle in der Versorgung von Geflüchteten, vor allem aus dem Nahen Osten. Viele Geflüchtete aus Syrien haben so in der Türkei Unterschlupf gefunden. Um ihre Lage zu sichern und ihre Versorgung zu verbessern, stellt die EU 3 Mrd. Euro zur Verfügung. Diese werden zur sanitären Versorgung, des Zugriffs auf Frischwasser, aber auch für Bildungsangebote verwendet (vgl. Europäische Kommission 2017).

Dublin-System
Zur Klärung der Frage, welcher Mitgliedstaat für die Bearbeitung eines Asylantrages verantwortlich ist, hat die EU das Dublin-System etabliert. Es soll klären, wer dieser Aufgabe nachkommen muss und in den meisten Fällen sind dies die erstmaligen Ankunftsländer wie Italien und Griechenland. Dies bedeutet aber auch, dass solche Staaten weitaus mehr Anträge bearbeiten müssen als andere Mitgliedstaaten. Dies soll verbessert werden. Die Europäische Kommission hat den Vorschlag unterbreitet, Asylsuchende nach einem Verteilungsschlüssel an EU-Mitgliedstaaten zu übergeben, dieser Vorschlag wurde jedoch vom Großteil der EU-Mitgliedstaaten abgelehnt (vgl. Europäische Kommission 2016).

Weitere Informationen
https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/e-library/docs/ceas-fact-sheets/ceas_factsheet_de.pdf

Das Thema Flucht im Europe Direct Dortmund

Europa-Projektwoche „(Neue) Heimat Europa? Die EU-Flüchtlingspolitik im Fokus“ (2016)

Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni 2016 widmete das EDIC Dortmund seine jährlich stattfindende Europa-Projektwoche dem Themenfeld der Flucht.
Gemeinsam mit der Stadt Dortmund und dem Europaminister des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense, organisierte es vom 20. bis zum 23. Juni ein vielfältiges Programm zum Thema Flucht für Bürger*innen und Geflüchtete im Raum Dortmund. Das Ziel, einen konstruktiven Beitrag zu leisten und gemeinsam mit Geflüchteten darüber zu diskutieren, wie Europa als Heimat von neu Zugezogenen und Einheimischen gestaltet werden kann, wurde erfolgreich umgesetzt.
Ein Abendprogramm aus Vorträgen und Podiumsdiskussionen informierte über die Grenzpolitik der EU, über die Ausbildungs- und Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten sowie die Situation in Dortmund.
Vormittags wurde in verschiedenen Veranstaltungen mit Jugendlichen über die Flüchtlingssituation in Deutschland und Europa diskutiert: Neben der Simulation einer Sitzung des Europäischen Parlaments im Dortmunder Rathaus fand ein Besuch in einer Dortmunder Flüchtlingsunterkunft statt. In zwei weiteren Workshops wurden die Jugendlichen über Fluchtwege nach Europa informiert und für das Ankommen in der Fremde sensibilisiert.

Veranstaltungsberichte und Fotos der Europa-Projektwoche finden Sie unter folgenden Links:

Abendveranstaltungen
Vortrag „Die EU im Spannungsfeld von offenen Grenzen und einer ‚Festung Europa‘“ (20.06.2016)
Expertenrunde „Flucht und Migration in der EU, Deutschland und den Kommunen“ (21.06.2016)
Podiumsdiskussion „Ausbildungs- und Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten“ (22.06.2016)
Podiumsdiskussion „Flüchtlingssituation in Dortmund“ (23.06.2016)

Workshops für Jugendliche
Workshop „Der Weg nach Europa“ (20.06.2016)
Simulation des Europäischen Parlaments zur EU-Flüchtlingspolitik (21.06.2016)
Besuch in einer Dortmunder Flüchtlingsunterkunft (22.06.2016)
Workshop „Willkommenskultur in Dortmund“ (23.06.2016)

Fachaustausch

Bestandteil der Europa-Projektwoche „(Neue) Heimat Europa? Die EU-Flüchtlingspolitik im Fokus“ im Jahr 2016 war zudem ein Fachaustausch von Expert*innen zum Thema. Acht Personen aus ganz Deutschland kamen zusammen, die einen eigenen Blickpunkt sowie Ansatz auf das Thema mit in die Gespräche und Diskussionen brachten. Historische Expertise war genauso zugegen wie Sozialwissenschaftler*innen oder Vertreter*innen aus der praktischen städtischen Arbeit.
2017 fand eine solche Expertenrunde ein zweites Mal im EDIC Dortmund statt. In verschiedenen Themen Cafés tauschten sich Wissenschaft und praktische Hilfe aus über: die Darstellung des Themas in den europäischen Medien, die Veränderungen in der praktischen Arbeit, d.h. Versorgung und Betreuung Geflüchteter, sowie die Möglichkeiten und Notwendigkeiten einer engeren Kooperation zwischen allen beteiligten Akteuren inklusive Wissenschaft.

Veranstaltungsberichte und Fotos der Fachaustausche finden Sie hier:
Fachaustausch 2016
Fachaustausch 2017

Publikation „Zuwanderung von Geflüchteten nach Europa. Chancen und Perspektiven“

In dem Band geben drei Expert*innen des Fachaustauschs 2016 Einblick in ihre Forschungsarbeit im Bereich Flucht.
Alina Lisa Bergedieck vom Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitärem Völkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universität Bochum widmete sich in dem Forschungsprojekt ihrer Dissertation an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster den persönlichen Geschichten Geflüchteter. Mit Hilfe ihrer Biografien entschlüsselte die Autorin die Vielschichtigkeit von Fluchtursachen. Unter dem Titel »Erzähl mir von Deinem Leben. Die Möglichkeiten der biografischen Methode in der Migrationsforschung« erhalten die Leser*innen einen Einblick in diese sehr individuelle und personenorientierte Herangehensweise, die dabei zu helfen vermag, der Gleichmachung und Homogenisierung der Gruppe Geflüchteter entgegenzuwirken und ihre Ziele und Wünsche zu kommunizieren, wie es in den medialen Debatten kaum jemals geschieht.
Dr. Simon Goebel nimmt sich in seinem Beitrag »Flucht nach Europa zwischen Abschottung, Kontrolle und Management. Kulturwissenschaftliche Betrachtungen des Ordnungsdiskurses in politischen Talkshows« gerade diese mediale Darstellung von Geflüchteten vor und analysiert Polittalks hinsichtlich ihres Umgangs mit der Fluchtmigration. Dabei kann er zeigen, dass vor allem die Furcht vor Kontrollverlust und Aufweichung angenommener Ordnung den öffentlichen Diskurs, unabhängig politischer Zugehörigkeiten, bestimmen.
Zu guter Letzt erlaubt uns Dipl.-Soz. Christiane Certa, Sozialplanerin der Stadt Dortmund, einen ganz konkreten und praxisnahen Einblick in ihre Arbeit. Am Beispiel Dortmunds kann sie in ihrem Beitrag »Migration in Europa: Alle müssen ihrer Verantwortung gerecht werden! Strategische Teilhabekonzepte sichern Potenziale der Migration für die Stadtgesellschaft« zeigen, welche Herausforderungen und Chancen die Aufnahme Geflüchteter für eine Kommune bedeuten und wie bereits bestehende Strukturen genutzt werden können. Wie immer sind es besonders gute Zusammenarbeit und interdisziplinäre Kommunikation, die einen entscheidenden Schritt bei der Versorgung und Unterbringung Geflüchteter zu leisten vermögen.
Die Publikation können Sie beim EDIC Dortmund bestellen. Senden Sie hierfür einfach eine E-Mail an: eu-do(at)auslandsgesellschaft.de.

Abendveranstaltungen zum Thema

Auch in den klassischen Abendveranstaltungen des EDIC Dortmund im Rahmen der Reihe „Bürgerforum Europa“ findet sich das Thema Flucht wieder. In diesen wird die Fragestellung aus der Perspektive verschiedener EU-Mitgliedstaaten, aber auch unterschiedlicher Personengruppen und Themenfelder beleuchtet.

Veranstaltungsberichte und Fotos finden Sie unter folgenden Links:
Vortrag „„Vorurteile überwinden durch Toleranz. Die ungarische Minderheit in der Vojvodina (Serbien) und Geflüchtete“ (02.06.2016)
Vortrag „26 Jahre Visegráder Zusammenarbeit“ (09.03.2017)
Vortrag „Gibt es noch ein europäisches Haus?“ (16.03.2017)

Texte: Isabel Bezzaoui/Lena Borgstedt/Dominic Melang, Auslandsgesellschaft.de e.V.