Verbraucherschutz

Um die Sicherheit und die Rechte von Verbraucher*innen zu schützen, erlässt die EU regelmäßig neue Rechtsvorschriften. Insbesondere in Zeiten von rasanten Entwicklungen in Bereichen der Wirtschaft, Technik und Energieversorgung müssen sich EU-Bürger*innen auf ihre Rechte als Verbraucher*innen verlassen können. Was die EU genau tut, um dies zu gewährleisten, wird im Folgenden dargelegt.

Klare Kennzeichnung von Lebensmitteln

Damit Verbraucher*innen in der EU wissen, woher ihre Lebensmittel kommen und was sie enthalten, legt die EU Vorschriften für die Kennzeichnung von Lebensmitteln fest. Aus diesem Grund finden wir beim Einkauf auf Joghurtbechern Informationen zu den Produktverantwortlichen, Füllmengen, Nährwertangaben und der Haltbarkeit. Damit Verbraucher*innen bei den Nährwertangaben nicht getäuscht werden, legt die „Health-Claim-Verordnung“ europaweit einheitlich geltende Kriterien fest. Danach müssen Angaben über gesundheitsbezogene Aussagen der Wahrheit entsprechen und deshalb zuerst ein strenges Zulassungsverfahren durchlaufen. Damit Verbraucher*innen ihr Kaufverhalten bei Bedarf nach gewissen Produktkriterien ausrichten können, stellt die EU verschiedene Logos und Siegel zur Verfügung. Wenn Hersteller*innen diese geschützten Logos verwenden möchten, müssen sie sich gewissen Prüfungsmethoden unterziehen und sich dazu verpflichten, die jeweiligen Vorgaben einzuhalten. Wer also das EU-Biologo verwenden möchte, muss sich an die EU-Rechtsvorschriften für ökologischen Landbau halten. Dies gilt im Übrigen nicht nur für in der EU hergestellte, sondern auch für in die EU importierte Produkte.

Einheitliche Sicherheits- und Umweltstandards in der EU

Sobald in einem der EU-Mitgliedstaaten ein unsicheres Lebens- oder Futtermittel entdeckt wird, werden sämtliche Mitgliedstaaten über das Schnellwarnsystem RASFF informiert. Auch die zulässigen Höchstmengen bzw. -gehalte für Rückstände von Tierarznei- und Pflanzenschutzmitteln in Lebensmitteln werden regelmäßig überwacht. Bei anderen Verbraucher*innenprodukten, z.B. Spielwaren, besteht ebenfalls ein hohes Schutzniveau. Über das Schnellwarnsystem RAPEX können Behörden schnellstmöglich defekte oder eine Gefährdung darstellende Produkte aufspüren und vom Markt nehmen. Ist z.B. ein Spielzeug mit „CE“ gekennzeichnet, versichern die Hersteller*innen, dass die Sicherheits- und Umweltanforderung bei der Produktion eingehalten werden. Durch diese Prinzipien wird verhindert, dass schädliche Produkte auf den Markt gelangen und gleichzeitig gewährleistet, dass gefährliche Produkte aus dem Handel entfernt werden.

Europäische Verbraucherzentren

Die Europäischen Verbraucherzentren (EVZ), die in jedem der 28 Mitgliedstaaten sowie Island und Norwegen eingerichtet wurden, bieten rechtliche und praktische Beratung und Unterstützung für Verbraucher*innen bei transnationalen Einkäufen und Dienstleistungen auf dem Binnenmarkt an. Ein EVZ kann sich mit einem Unternehmen in jedem dieser 30 Länder außerhalb Ihres eigenen Landes in Ihrem Auftrag  in Verbindung setzen, Sie auf ein Schlichtungsverfahren weiterverweisen oder andere Lösungsvorschläge unterbreiten. Ferner werden auf der Seite des Europäischen Verbraucherschutzzentrums Deutschland regelmäßig Jahresberichte, Studien, Newsletter und Broschüren für Verbraucher*innen veröffentlicht.

Reisen

Das EVZ informiert Sie darüber, welche Rechte sie als Verbraucher*in bei Flugverspätungen oder Annullierungen haben. Wie Sie bei Verspätung, Annullierung oder Gepäckverlust eine Entschädigung erhalten oder wieviel Gepäck sie auf Ihrer Flugreise mitnehmen dürfen, erfahren Sie dort ebenfalls. Auch bei Fragen zu Bus- und Bahnreisen, Camping, Hotelunterkünften oder Konzertkarten hilft das Verbraucherzentrum weiter.

Gesundheit

Was passiert, wenn ich im Urlaub krank werde? Kann ich ein deutsches Rezept eigentlich auch im EU-Ausland einlösen und welche Krankenversicherung schützt mich, wenn ich für längere Zeit im Ausland lebe? Antworten auf diese Fragen erhalten Verbraucher*innen ebenfalls beim EVZ. Die EU-Krankenversicherungskarte ermöglicht ärztliche Behandlungen in anderen Mitgliedstaaten und erleichtert die Kostenrückerstattung. Ob eine zusätzliche Auslandsreise-Krankenversicherung nötig ist, kann über die Website in Erfahrung gebracht werden. Ferner können sich Bürger*innen Ratschläge zu Impfungen und einer geeigneten Reiseapotheke einholen sowie auf ein mehrsprachiges Allergie-Wörterbuch für Lebensmittel zurückgreifen. Woran unseriöse Versandapotheken erkannt werden können oder wie man sich vor gefälschten Medikamenten schützt, wird ebenso auf der Website des EVZ vorgestellt.

Geld und Kredite

Egal ob Sie im EU-Ausland ein Konto eröffnen möchten, im Ausland einen Kartenverlust erlitten haben oder einfach nur wissen möchten, in welchen Ländern der Euro als Landeswährung gilt: Das EVZ hält alle wichtigen Informationen bereit. Bestehen Unsicherheiten in Bezug auf Zahlungen im oder ins Ausland, können Verbraucher*innen sich hier vertrauenswürdige Auskünfte einholen. Falls Sie ihre Kredit- oder Girokarte aufgrund von Verlust oder Diebstahl sperren lassen möchten, erhalten Sie über die Seite seriöse Rufnummern für den internationalen Sperrnotruf und die Verbindungen der Kreditkartenunternehmen. Falls Ihre Karte bereits von jemandem genutzt worden sein sollte, bevor sie eine Sperrung durchführen lassen konnten, stellen sich einige juristische Fragen. Wer in welcher Situation wofür haftet, kann der Seite des EVZ entnommen werden.

Telefon und Internet

Seit dem 15. Juni 2017 können sich Reisende im EU-Ausland über die Abschaffung der Roaming-Gebühren freuen. Für Handygespräche innerhalb der EU fallen seitdem keine Zusatzgebühren mehr an. Mittels Geoblocking werden europäische Verbraucher*innen oftmals daran gehindert, in anderen Mitgliedstaaten Waren zu kaufen oder auf digitale Online-Inhalte zuzugreifen. Diese Form der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit oder des Wohnsitzes soll beim Online-Shopping nun zu großen Teilen abgeschafft werden. Durch die Portabilitäts-Verordnung und die Geoblocking-Verordnung sollen bis Ende 2018 Hindernisse im elektronischen Handel beseitigt werden. Dies betrifft als Teil der „Digital Strategie“ der Europäischen Kommission nicht nur Waren, sondern auch Dienstleistungen im EU-Binnenmarkt. Welche Bereiche nach wie vor von der Geoblocking-Verordnung ausgenommen sein werden und warum das so ist, erklärt das EVZ. Darüber hinaus erhalten Bürger*innen Tipps zum Datenschutz im Internet und Informationen darüber, in welchen Fällen sie im Internet durch das Europäische Recht geschützt werden.

Bauen und Wohnen

Wissen Sie, worauf Sie beim Auftrag und bei der Abwicklung achten müssen, wenn Sie eine*n Handwerker*in aus dem EU-Ausland engagieren möchten? Ab wann ein Anspruch auf Lohnauszahlung besteht und welche Rechte Sie bei Mängeln des Endergebnisses haben, erfahren Sie ebenfalls über das Europäische Verbraucherzentrum. Bei einem Umzug ins EU-Ausland müssen viele Dinge berücksichtigt werden. Darunter fallen Finanzen, Versicherungen, die Kündigung der alten Wohnung sowie Verträge und Abonnements. Im Falle eines Wohnortwechsels erklärt das EVZ alles Wichtige von der Wohnungskündigung bis hin zur PKW-Ummeldung.

Vorsicht Abofalle

Jedes Jahr fallen zahlreiche Verbraucher*innen Online-Abofallen zum Opfer – das EVZ zeigt, wie Sie sich schützen können. Auf der Website erhalten Sie genaue Erklärungen zu den häufigsten Betrugsfällen und Beschreibungen des üblichen Vorgehens der Betrüger*innen, um Fallen schnellstmöglich zu erkennen und zu umgehen. Zu den häufigsten Betrugsarten gehören Mietbetrug, Betrug beim Autokauf über das Internet, vermeintliche Erbschaft, Lotteriebetrug sowie Sofortkredite. In welchen Fällen Sie besonders vorsichtig sein sollten, woran Sie unseriöse Händler*innen ausmachen können und wie Sie im Falle eines eingetretenen Betrugs vorgehen sollten, erklärt Ihnen das Verbraucherzentrum.

Verbraucherschutz unterwegs – als App auf dem Handy

Das EVZ hat mehrere Apps entwickelt, anhand derer Sie sich jederzeit über Ihre Rechte im europäischen Ausland informieren können. Die App „Mit dem Auto ins Ausland“ kann beispielsweise dabei helfen, Sprachprobleme beim Tanken zu bewältigen und enthält Tipps, was bei einem Unfall im jeweiligen Land zu tun ist. Mit der „App ins EU-Ausland“ sind Jugendliche für Ihren ersten Urlaub ohne Eltern gut gewappnet. Hier finden Sie Hinweise, was bei Flugverspätungen oder verlorenem Gepäck zu tun ist sowie Packlisten und Hinweise zum Geldsparen.

Das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.

Das EVZ ist nicht die einzige Stelle, an die Sie sich wenden können, um Informationen zum Verbraucherschutz zu erhalten. Sollten Sie eine Frage zu ihren Rechten im Nachbarland Frankreich haben, können Sie sich auch an das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. (ZEV) wenden. Das ZEV setzt sich für mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich im Verbraucherschutz ein und informiert Bürger*innen beider Länder, insbesondere in der Grenzregion, über die Rechtslage im jeweiligen Nachbarland. Wer beispielsweise plant, in Frankreich zu studieren oder eine Immobilie zu erwerben, ist hier genau an der richtigen Adresse.

Adressen für Verbraucher*innen:

Text: Isabel Bezzaoui, Auslandsgesellschaft.de e.V.