2019_01_23 EDICs unter der Lupe

Europa an die Leute bringen – Die Europe-Direct-Informationszentren unter der Lupe

Als Leser*in unserer Website sind Sie sicherlich bereits mit den Angeboten des EDIC Dortmund vertraut. Aber vielleicht haben Sie sich schon einmal gefragt: Wie genau hängt das EDIC Dortmund eigentlich mit der EU zusammen? Gibt es noch weitere EDICs in Deutschland und Europa? Und welche Aufgaben haben diese Informationszentren? Wir haben uns die EDICs und ihre Geschichte einmal näher angeschaut, um all diese Fragen zu beantworten.

Welche Rolle spielen die Bürger*innen im politischen Geschehen der EU? Die Zusammenarbeit von Staaten im Rahmen der Europäischen Integration beschränkte sich lange Zeit vor allem auf Fragen der wirtschaftlichen Kooperation. Zu dieser Zeit nahm man an, dass von der Bevölkerung der Mitgliedstaaten eine schweigende Akzeptanz zur Europäischen Integration ausgehe. Die Meinungen der Bürger*innen zum Fortschreiten der innereuropäischen Zusammenarbeit müssten von den Regierungen in ihren Plänen deshalb nicht berücksichtigt werden, und es wurde ihnen entsprechend wenig Beachtung geschenkt. Das änderte sich jedoch spätestens mit dem Beginn der 1990er Jahre und der von den Mitgliedstaaten geplanten politischen Vertiefung der Union. Diese wurde durch teils ablehnende Referendumsergebnisse in einigen Mitgliedstaaten erschwert. Aufgrund der Ausdehnung der Politikfelder, für die die EU zuständig ist, und der Zunahme an Entscheidungen, die mit einer qualitativen Mehrheit getroffen werden, wurden kritische Einstellungen zur EU mehr und mehr sichtbar.

Kritische Einstellungen zur EU werden allgemein unter dem Begriff des Euroskeptizismus gesammelt. Hier kann jedoch zwischen dem ‚weichen‘ Euroskeptizismus, bei dem nur einzelne Politiken der EU kritisiert werden, und dem ‚harten‘ Euroskeptizismus, der einer grundlegenden Ablehnung der EU gleichkommt, unterschieden werden. In den letzten Jahren ist insbesondere ein Zuwachs und gewisser Erfolg politischer Parteien, die einen ‚harten‘ Euroskeptizismus vertreten, in vielen EU-Mitgliedstaaten zu beobachten. Dies führt dazu, dass es heute für die EU-Institutionen und Regierungen der Mitgliedstaaten von großer Bedeutung ist, die überwiegende Zustimmung ihrer Bürger*innen für ihre Integrationspläne sicherzustellen, um die Stabilität des politischen Systems der EU zu gewährleisten. Aus diesem Grund ist es für die Akzeptanz der EU bei der Bevölkerung ihrer Mitgliedstaaten sehr wichtig, wie die EU sich ihren Bürger*innen darstellt und mit diesen kommuniziert.

Wie funktioniert die Kommunikation der EU mit den Bürger*innen?

Dass es für die weitere Integration der EU bedeutsam ist, die europäische Idee nicht nur den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten, sondern auch deren Bürger*innen zu kommunizieren, erkannte die Europäische Kommission bereits in den 1970er Jahren, als eine erste Erweiterung der Gemeinschaft anstand. Damals wie heute besteht das Problem, dass eine gemeinsame europäische öffentliche Sphäre praktisch nicht existiert. Stattdessen wird die EU von den Medien in jedem Mitgliedstaat vor allem durch die eigene ‚nationale Brille‘ betrachtet. Aus diesem Grund ist eine gemeinsame Kommunikationsstrategie der EU-Institutionen umso wichtiger, um den Bürger*innen die Bedeutung der EU zu vermitteln.

In den 1970er Jahren, genauer 1973, begann die Generaldirektion Kommunikation der EU-Kommission mit der Durchführung der jährlichen Eurobarometer-Umfragen. Diese dienen dazu, die Einstellungen der Bürger*innen zur EU generell und zu einzelnen Politikfeldern zu erheben. Zudem wird auch das Wissen der Teilnehmer*innen über die Funktionsweise der EU abgefragt. Eine Eurobarometer-Umfrage aus dem Jahr 2017 ergab hier, dass etwa 40% der Befragten diese Fragen nicht korrekt beantworten können. Grundsätzlich kann jedoch festgestellt werden, dass Befragte, die sich besser mit der Funktionsweise der EU auskennen, diese zumeist positiver wahrnehmen. Aus diesem Grund ist es für die Akzeptanz der EU umso wichtiger, dass die EU mit ihren Bürger*innen im Dialog steht und ihnen Informationsmöglichkeiten bietet.

Die größte digitale Informationsplattform zur EU wurde von dieser im Jahr 1995 mit der EUROPA-Website etabliert. Auf dieser finden Besucher*innen Informationen und offizielle Dokumente in allen Amtssprachen der EU. Die Website wird täglich etwa 500.000 Mal besucht. Außerdem führt die EU neben dem Eurobarometer regelmäßig weitere Umfragen, oft zu spezifischen Themen, durch.

Im Jahr 2006 legte die Generaldirektion Kommunikation der Europäischen Kommission das sogenannte „Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik“ vor, das Ziele für eine Kommunikationsstrategie festhält. Zu diesen Zielen zählen die Schaffung einer europäischen öffentlichen Sphäre, eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Medien und die Stärkung der politischen Rolle der europäischen Bürger*innen. Letztere sollen vor allem über die lokale Ebene zu erreichen versucht werden. An diesem Punkt kommen die EDICs und das Europe-Direct-Netzwerk ins Spiel.

Die Europe-Direct-Informationszentren und das Europe-Direct-Netzwerk

Die EDICs, wie es sie heute gibt, wurden von der Europäischen Kommission im Jahr 2004 ins Leben gerufen. Allerdings gab es auch bereits zuvor lokale Informationsstellen der EU: 1988 wurden mehrere „Carrefours Rural“ gegründet, die in ländlichen Regionen vor allem über die Gemeinsame Agrarpolitik informieren sollten. Im Jahr 1991 kamen die „Info-Points Europe“ hinzu, die auch in weiteren Politikbereichen beratend arbeiten sollten. Da die Arbeit solcher Informationsstellen als sehr positiv evaluiert wurde, entschied die Kommission im Jahr 2004, die Gründung weiterer Zentren zu fördern, und die bisherigen Stellen durch die EDICs zu ersetzen.

Die EDICs werden allerdings nicht von der Europäischen Kommission selbst betrieben, sondern von Trägerorganisationen. Diese können öffentlicher oder privater Natur sein, im letzteren Fall muss jedoch eine Gemeinnützigkeit vorliegen. Träger eines EDICs kann beispielsweise eine Stadt, eine Wirtschaftsförderung oder, wie im Falle vom EDIC Dortmund, ein gemeinnütziger Verein wie die Auslandsgesellschaft.de e.V. sein.

Auch die Finanzierung wird in weiten Teilen von der Trägergesellschaft übernommen. Diese erhält jedoch im Rahmen einer Partnerschaftsrahmenvereinbarung zusätzliche finanzielle Mittel von der Europäischen Kommission. Um sich als Träger eines EDIC bezeichnen zu dürfen, ist zunächst die Bewerbung auf eine Ausschreibung der Vertretung der Europäischen Kommission im jeweiligen Mitgliedstaat erforderlich. Die Partnerschaftsrahmenvereinbarungen aller EDICs werden regelmäßig erneuert, sodass eine erneute Bewerbung aller bisherigen Träger erforderlich ist. In den bisherigen Jahren betrug eine Förderperiode zumeist fünf Jahre, die aktuelle Förderperiode 2018-2020 beläuft sich jedoch nur auf drei Jahre. Die Höhe der Fördergelder variiert in den einzelnen Mitgliedstaaten. In Deutschland erhält ein EDIC pro Jahr in der laufenden Periode finanzielle Mittel zwischen 20.000 und 40.000 Euro, die jedoch ausschließlich maßnahmenbezogen vergeben werden.

Die Träger der EDICs werden allerdings nicht nur finanziell von der Europäischen Kommission unterstützt. Sie alle dürfen das Europe Direct Logo nutzen und an ihren Standort anpassen, sodass sie leicht als Teil eines Netzwerks erkannt werden können. Sie erhalten außerdem technische Unterstützung von der Europäischen Kommission, insbesondere in Form von Informationsmaterialien, und haben einen bevorzugten Zugriff auf EU-Publikationen. EDICs können diese in großen Stückzahlen im „EU Bookshop“, der Publikationsplattform der EU bestellen. Privatpersonen ist dies nicht direkt möglich, sie müssen sich für große Bestellungen an ein EDIC wenden. EDICs haben zudem Zugriff auf ein Intranet, das zum Austausch der Zentren untereinander sowie mit der Europäischen Kommission verwendet wird, und ihre Mitarbeiter*innen können regelmäßig an Tagungen oder Fortbildungen teilnehmen.

Jedes EDIC ist Teil des sogenannten Europe-Direct-Netzwerks. In diesem sind neben allen europäischen EDICs auch die Europäischen Dokumentationszentren (EDZs) und das Team Europe organisiert.
Bei den EDZs handelt es sich um Zentren in Universitätsbibliotheken, in denen offizielle Dokumente sowie wissenschaftliche Literatur über die EU zur Einsicht bereitstehen und die beispielsweise für Forschungsarbeit genutzt werden können. Es ist zudem möglich, ein EDZ für aufwändigere Rechercheaufgaben anzufragen.
Das Team Europe ist der Rednerdienst der Europäischen Kommission. Im deutschen Team sind etwa 50 Expert*innen mit verschiedenen Schwerpunkten im Bereich der EU-Politik organisiert, die als Referent*innen für Veranstaltungen angefragt werden können.
Weitere Informationen und Kontaktdaten zu den Mitgliedern des Netzwerks erhalten Sie hier. Neben diesem Netzwerk gibt es zudem das Europe Direct Kontaktzentrum in Brüssel. Dieses ist über eine zentrale Hotline zu erreichen und bearbeitet Anfragen in allen EU-Amtssprachen. Nicht alle Anfragen können direkt vom Europe Direct Kontaktzentrum bearbeitet werden, in vielen Fällen kann dieses jedoch die passenden Ansprechpartner*innen vermitteln.

EDICs sind aktuell in allen Mitgliedstaaten der EU zu finden. Ihre gesamte Anzahl beläuft sich aktuell auf fast 440 Informationszentren. Allein in Deutschland werden fast 50 EDICs betrieben. Die Anzahl der EDICs in NRW ist mit Beginn der neuen Förderperiode 2018-2020 jedoch von elf auf neun gesunken. Zu finden sind diese in Aachen, Bocholt, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Gütersloh, Neuss und Steinfurt. Das EDIC Dortmund ist dabei das Einzige im ganzen Regierungsbezirk Arnsberg.

Die Aufgaben der Europe-Direct-Informationszentren

Welche Aufgaben kommen den EDICs in der Kommunikation der EU mit den Bürger*innen zu und wie werden diese durch das EDIC Dortmund umgesetzt? Insgesamt lassen sich diese in zwei Kernaufgaben einteilen: Die Bereitstellung von Informationen einerseits und eine Plattform für partizipative Bürgerschaft andererseits.

Die Bereitstellung von Informationen wird insbesondere durch die Beratungstätigkeit sowie die Website des EDIC Dortmund erfüllt. Auf der Website werden regelmäßig Nachrichten und Hintergrundberichte zu aktuellen europapolitischen Fragen veröffentlicht. Zudem wird hier momentan die Kategorie „Die EU und…“ aufgebaut, in der Artikel zur Arbeit der EU in verschiedenen Politikfeldern veröffentlicht werden. Dem EDIC Dortmund ist zudem sehr daran gelegen, nicht nur über die EU, sondern auch über die eigenen Dienste und Angebote zu informieren. Aus diesem Grund ist es regelmäßig mit Infoständen bei Stadtfesten aktiv und nimmt auch Gelegenheiten wahr, Vorträge über seine Arbeit zu halten.

Die Förderung einer partizipativen Bürgerschaft erreicht das EDIC Dortmund zum einen durch seine Präsenz in verschiedenen Medien, insbesondere aber durch sein breites Veranstaltungsangebot. Im Mittelpunkt stehen zum einen die jährlich stattfindenden Europa-Projektwochen, bei denen im Rahmen verschiedener Veranstaltungen in einem Zeitraum von mehreren Wochen eine tiefgreifende Debatte des jeweiligen Themenschwerpunkts ermöglicht wird, sowie zum anderen die intensive Arbeit mit Jugendlichen in Workshops verschiedenster Art.

Sie wollen auch in Zukunft über die Angebote des EDIC Dortmund auf dem Laufenden bleiben? Dann melden Sie sich doch für unseren Newsletter an! Wir freuen uns außerdem, Sie in unserem Besucherzentrum oder bei einer unserer Veranstaltungen begrüßen zu dürfen, und mit Ihnen über die EU zu diskutieren!

Text: Rebecca Melzer, Auslandsgesellschaft.de e.V.
Bild: CC0, Minka2507, Pixabay.com