Auf dass wir bald fröhlich unseren Lieblingsclub beim Shoppen in Amsterdam via Smartphone kicken sehen können, das Hörbuch von Audible auch auf der Fahrt nach Italien zu Ende hören können und den Urlaub nicht exakt in die Sommerpause von „Game of Thrones“ legen müssen, weil wir sonst etwas verpassen könnten. Denn: Geoblocking soll in der EU schon bald der Vergangenheit angehören. Netflix, Sky und Co. waren bisher nur in dem Land nutzbar, in dem man sie abonniert hatte. EU sei Dank soll sich das jetzt ändern!

Bereits im Mai 2015 stellte die Europäische Kommission ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt vor. Im März wurden nun endlich die überarbeiteten Vorschriften für die Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation zusammen mit politischen und rechtlichen Konzepten für Europas Digitalwirtschaft vorgelegt. Die Modernisierung dient dazu, die Vorschriften auf alle Anbieter elektronischer Kommunikation auszuweiten und gleichzeitig eine einheitliche Datenschutz-Grundverordnung umzusetzen. Die Kommission legte zu letzterem strategische Konzepte und neue Regeln vor, die den EU-Datenschutzrahmen ergänzen sollen. Im Zusammenhang mit den neuen Roamingvorschriften, die am 15. Juni 2017 in Kraft treten, wurden hier zwei bedeutende Schritte in Richtung eines digitalen, europäischen Binnenmarktes getan.

Die neuen Verordnungen dienen aber nicht nur dazu, uns das Streamen zu erleichtern, sondern sind auch in Bereichen des elektronischen Datenschutzes für Mails und Online-Nachrichten relevant. So werden die Änderungen das Datengeheimnis auch auf elektronische Kommunikationsdienste wie WhatsApp, Facebook, Skype & Co. ausweiten.

Die neuen Vorschriften müssen nun vom Europäischen Parlament und dem Rat der EU förmlich gebilligt werden, dann werden sie ab Anfang 2018 in allen EU-Mitgliedsstaaten gelten.

Die Digitalisierung in Europa kommt nun langsam in Fahrt. Doch Deutschland hat hier noch einiges an Nachholbedarf: Laut Digitalisierungsindex liegt Deutschland nur auf Platz 11. Spitzenreiter sind Dänemark, Finnland, Schweden und die Niederlande.

Leider gibt es aber auch in vielen anderen EU-Ländern noch erheblichen Aufholbedarf. Andrus Ansip, Vizepräsident der Kommission und zuständig für den Digitalen Binnenmarkt, hat dazu eine klare Meinung: „Alle Mitgliedstaaten sollten mehr investieren, um den digitalen Binnenmarkt voll ausschöpfen zu können. Wir wollen bei der Digitalisierung kein Europa der zwei Geschwindigkeiten. Wir sollten alle zusammen darauf hinarbeiten, dass die Europäische Union insgesamt eine weltweite Führungsrolle im digitalen Bereich einnimmt.“ Ein Schritt in die richtige Richtung ist durch die neuen Vorschriften auf jeden Fall getan.

Informationen zum Digitalen Binnenmarkt von der Europäischen Kommission finden Sie hier und von der Vertretung der Kommission in Deutschland hier.

Zum Digitalisierungsindex gibt es hier Weiteres zu lesen.

Text: Kim Isabelle Wollnik

Foto: CC0, XANDER_DEZ, pixabay.com