Am 27. und 28. März 2019 fand die Europaministerkonferenz in Dortmund statt. Im Rahmen dieser reisten auch europainteressierte Jugendgruppen aus ganz Deutschland an, um den Wahlaufruf des NRW-Europaministers Stephan Holthoff-Pförtner zu unterstützen. Jugendliche aus Niedersachsen und Rheinland-Pfalz kombinierten die Reise mit einem Besuch im Europe Direct Dortmund.

Normalerweise ist die Europaministerkonferenz nur etwas für die Minister_innen der einzelnen Bundesländer selbst. Doch diese hatten sich für das Europawahljahr 2019 noch etwas anderes überlegt: Ein überparteilicher Aufruf zur Wahl im Signal Iduna Park Dortmund mit mehr als 300 Gästen, die meisten Schüler_innen aus Europaschulen des ganzen Landes sowie andere junge pro-europäische Unterstützer_innen. Zwei Gruppen, die aus Niedersachen und Rheinland-Pfalz anreisten, besuchten das Europe Direct Dortmund vor ihrem Auftritt im Stadion, um sich über dessen Arbeit sowie aktuelle Geschehnisse in der EU zu informieren.

Bei einer kleinen Aufwärmübung zeigte sich, dass das Europe Direct Dortmund es diesmal mit Europaexpert_innen zu tun hatte: Alle Besucher_innen fühlten sich als Europäer_innen und empfanden es als extrem wichtig, am 26. Mai zur Wahl zu gehen. „Wenn ich etwas bewerten will, muss ich doch mindestens daran teilnehmen.“, so der O-Ton.
Nachdem die Leiterin des Europe Direct Dortmund, Lena Borgstedt, sich und ihre Kolleg_innen in ganz Europa vorstellte, waren die jungen Erstwähler_innen besonders interessiert an ihrer Arbeit mit Jugendlichen im Kontext der Europawahl 2019 sowie an den Kooperationspartner_innen, mit denen ein Europe Direct arbeitet.

Im Anschluss hatten die jungen Europäer_innen die Möglichkeit, Korbinian Deuchler aus der Pressestelle des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Löcher in den Bauch zu fragen. Besonders interessiert schienen die Jugendlichen an den realen Bedingungen im Europäischen Parlament: Wie ist zum Beispiel die nationale Perspektive im Parlament? Laut Deuchler gäbe es gemeinsame Gespräche, aber keine institutionalisierten ‚Nationaltreffen‘. Durch den nicht bestehenden Fraktionszwang sei das Abstimmungsverhalten auch generell etwas anders, als man es zum Beispiel aus dem Bundestag kennt.
Hinsichtlich des aktuellen Entscheids über das Urheberrecht interessierten sich die Besucher_innen vor allem für Protestaktionen bei der Abstimmung selbst. Theoretisch seien solche Aktionen und Symboliken verboten, aber praktisch käme es immer wieder vor, so Deuchler.

Zudem fragten die Jugendlichen nach der Macht der Lobbyist_innen. Dies schien ein kontroverses Thema auch unter ihnen selbst zu sein, denn viele fühlten sich wenig informiert und fürchteten die Beeinflussung des Europäischen Parlaments durch Lobbyist_innen. Deuchler erklärte, dass der Lobbyismus in Brüssel bei den EU-Institutionen um einiges stärker vertreten sei, als im Bundestag, und er bereits als blutjunger Anfänger vor dem Europäischen Parlament ausgefragt worden sei. Dies sei jedoch der „normale Wahnsinn“ und es käme darauf an, wie man damit umgehen würde, gerade als Abgeordneter. Einige Politiker_innen würden auf volle Transparenz setzen und jedes Treffen veröffentlichen, andere hingegen seien für geheime Abstimmungen.
Weiterhin unterhielt sich die Gruppe über die Komplexität der EU, aber auch die Vielfältigkeit, die durch die verschiedenen Kulturen entstehen würde. Beklagt wurde die fehlende europäische Öffentlichkeit. Abschließend interessierten sich die jungen Europäer_innen für ein Thema, welches auch am zweiten Tag der Konferenz die Europaminister_innen beschäftigen sollte: der Brexit. Verständnis fehlte den Jugendlichen immer noch für die Entscheidung Großbritanniens. Alle waren sich einig, dass dies ein großer Rückschritt für die britische Insel sei und die Probleme, die der Austritt nach sich ziehen würde, noch nicht vorhersehbar seien.

Im Anschluss an eine kurze Mittagspause ging es für die Gruppen aus Niedersachsen und Rheinland-Pfalz zum gemeinsamen Wahlaufruf im Dortmunder Westfalenstadion, zu dem NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner geladen hatte.

Text: Anita Lehrke, Auslandsgesellschaft.de e.V.
Fotos: © Anita Lehrke, Auslandsgesellschaft.de e.V.