Simulation des Europäischen Parlaments zum Thema Datenschutz (25.01.2017)

Simulation des Europäischen Parlaments zum Thema Datenschutz (25.01.2017)

Am 25. Januar 2017 veranstaltete das Europe Direct Dortmund  in Zusammenarbeit mit den Jungen Europäischen Föderalisten Ruhrgebiet (JEF Ruhrgebiet) eine Simulation des Europäischen Parlaments. Schüler*innen aus der 11. Jahrgangsstufe einer Gesamtschule in Unna diskutierten anhand einer Verordnung über das Thema Datenschutz.

Jungen Menschen europäische Politik zu vermitteln ist kein Hexenwerk! Das zeigten das Europe Direct Dortmund und die JEF Ruhrgebiet in einem eintägigen Planspiel in den Räumen der Auslandsgesellschaft NRW e.V. Das Projekt „Simulation des Europäischen Parlaments“ (SimEP) der JEF zielt darauf ab, Schüler*innen die Abläufe innerhalb des Europäischen Parlaments spielerisch näher zu bringen. Als Europaabgeordnete erarbeiten, diskutieren und ändern sie eine Verordnung zu einem spezifischen Thema – dieses Mal zum Datenschutz.

Zunächst wurden die Teilnehmer*innen nach der tatsächlichen prozentualen Sitzverteilung in die fünf größten Fraktionen des Europäischen Parlaments eingeteilt:

  • EVP (Europäische Volkspartei),
  • S&D (Progressive Allianz der Sozialdemokraten),
  • GUE/NGL (Vereinte Europäische Linke / Nordische Grüne Linke),
  • ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten) und
  • EKR (Europäische Konservative und Reformisten).

Mit einem Gesetzesentwurf zum Datenschutz in der Hand ging es dann in „ihre“ Fraktionen, um das Papier hinsichtlich ihrer Fraktionshaltung zu untersuchen und Änderungsanträge zu erarbeiten. In den Koalitionsphasen konnten die Schüler*innen den anderen Fraktionen auf den Zahn fühlen: Gibt es Gemeinsamkeiten zum Thema Datenschutz? Können wir zusammenarbeiten, um unsere Änderungsanträge durch das Plenum zu bringen?

Nach drei Fraktionssitzungen und mehreren Koalitionsrunden kamen alle Europaabgeordneten im Plenarsaal – an diesem Tag der Große Saal der Auslandsgesellschaft NRW e.V. – zusammen. In einem eröffnenden Statement konnte jede Fraktion die eigene Position vorstellen. Anschließend wurde mit vollem Einsatz diskutiert und für die Position der eigenen Fraktion eingestanden. Mehrmals musste das Präsidium die Politiker*innen der EKR zur Ordnung verrufen. Sie waren mit den Entscheidungen der Mehrheit nicht zufrieden und teilte ihren Frust lautstark mit. Am Ende verließen die Konservativen und Reformisten aus Protest sogar den Plenarsaal und schlossen sich somit selbst von den weiteren Abstimmungen aus. Ein Bündnis aus S&D, GUE/NGL und ALDE hingegen feierte die verabschiedete Verordnung.

Viel Spaß und eine Menge neuer Erkenntnisse sind das Ergebnis des Tages. So hob ein Schüler hervor, dass ihm besonders die Atmosphäre gefallen hat, „die sehr wirklich rüberkam, als wären wir in einem Parlament.“ Andere Teilnehmer*innen lobten die Teamarbeit in den Fraktionen und mit den Mitschüler*innen sowie die guten Diskussionen. Fazit: Europäische Politik kann Spaß machen!

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Text: Lena Borgstedt
Fotos: © Lena Borgstedt/Auslandsgesellschaft NRW e.V.