Am 25. Juni 2019 trotzten Europabeauftragte aus dem Ruhrgebiet gemeinsam der Hitze, um zum 10. Arbeitskreis EU zusammenzukommen. Der Regionalverband Ruhr hatte eingeladen, um die Europawahl und die Arbeit der letzten Wochen Revue passieren zu lassen.

Nach einer kurzen Einleitung von Michael Schwarze-Rodrian, EU-Beauftragter des RVR, war Rainer Steffens vom Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) zu Gast, um über die künftige Rolle der Regionen und Kommunen im Mehrebenensystem der EU zu sprechen. „Die Kommunen haben keinen direkten Platz bei der Mitbestimmung von Europaangelegenheiten.“, erzählte Steffens, denn der Bundesrat bestehe nur aus den Vertreter_innen der Landesregierungen. Durch den Maastrichter Vertrag sei der Ausschuss der Regionen entstanden. Dieser verfasse regelmäßig Stellungnahmen zu aktuellen europapolitischen Themen. Er stelle zwar nur ein Beratungsorgan dar, sei aber trotzdem gleichgestellt und habe Anhörungsrechte. Das heißt, dass er zu vielen Angelegenheiten wie Bildung oder Klimawandel angehört werden müsse. „So können auch Regionen und Kommunen Kontakt zu den EU-Institutionen aufnehmen und Einfluss haben.“, fasste Steffens zusammen.

Mit kalten Getränken stellte man sich der Hitze, für eine gelungene (25.06.2019)

„Plötzlich waren wir ein Team!“

Im Anschluss wurde sich in Kleingruppen über die Arbeit der letzten Monate ausgetauscht: Was haben wir bei der Vorbereitung der Europawahl gemeinsam gut gemeistert? Wie konnte uns der Regionalverband Ruhr unterstützen? Was hätte besser laufen können? Insgesamt einigte man sich darauf, die gute Arbeit im Rahmen der Europawahl fortsetzen zu wollen. „Wir waren begeistert von der Resonanz der Angebote.“, freute sich Karina Kleinowski des Regionalverbands Ruhr. „Es wurden über 417 Pakete mit Material verschickt.“ Und die wurden auch genutzt, denn vom Schlüsselanhänger bis zum Kaffeebecher war auch auf Veranstaltungen des Europe Direct Dortmund alles dabei. Auch die Teilnehmer*innen der Sitzung waren begeistert von der Zusammenarbeit: „Plötzlich waren wir ein Team.“, freute man sich. In Zukunft wolle man die Stadtwerke in die Planung der Europa-Öffentlichkeitsarbeit einbinden und mehr Material für Kinder bereitstellen, wurde beschlossen. Auf jeden Fall werde man aber die Kampgange zur Europawahl weiterführen, um das Thema EU nicht aus den Augen zu verlieren.

Gegen Ende der Veranstaltung wurden Themen, welche in Zukunft auf der Agenda stehen, diskutiert. Noch gebe es von Seiten der EU keine Einigung über die nächste Förderperiode 2021-2027. Ziel sei eine Entscheidung bis Herbst 2019.

Text von: Celine Kutzner, Auslandsgesellschaft.de e.V.

Fotos: © Celine Kutzner, Auslandsgesellschaft.de e.V.