Was denken wohl Polen, Finnland oder Griechenland über die sogenannte Flüchtlingskrise? Wie kommen eigentlich Entscheidungen im Europäischen Rat zustande? Das und noch viel mehr haben die Schüler:innen der Klasse 12 des Ruhr Gymnasiums Witten am 13. Januar bei uns durch das Planspiel SOS Europa herausgefunden, welches von der Landeszentrale für politische Bildung durchgeführt wurde. Das Planspiel SOS Europa simuliert eine Sondersitzung des Europäischen Rats zum Thema Flüchtlings- und Asylpolitik. Die Teilnehmenden schlüpfen hierbei in die Rollen der Staats- und Regierungschef:innen, der EU-Kommissionspräsident:in, der EU-Ratspräsident:in und der Presse.

Verschiedene Positionen werden dargelegt

Nach einer Einführung und der Verteilung der Rollen hatten die Schüler:innen Zeit, sich auf die bevorstehende Sitzung vorzubereiten. Hierfür haben sie Materialien von der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen ausgehändigt bekommen. Nach der Vorbereitung ging es auch direkt los mit der Sondersitzung – die Begrüßung übernahmen die EU-Kommissionspräsidentin und die EU-Ratspräsidentin. Sie wiesen auf die Schwere des Problems hin und teilten die Geschäftsordnung mit. Jedes Land hätte 2 Minuten Zeit für ein Eingangsstatement zum Thema. Danach durfte jedes Land sein Eingangsstatement vortragen. Diese fielen natürlich je nach Position sehr unterschiedlich aus. So berichteten zum Beispiel Italien, Griechenland und Malta von den vielen Flüchtlingen, die bei ihnen ankamen und von der Überforderung, die diese bei ihnen auslöse. Ungarn und Polen fuhren einen sehr harten Kurs – Grenzen zu, mehr Mittel für die Grenzschutzagentur Frontex. Andere Länder wie die Niederlande oder Deutschland wollten mehr Solidarität unter den Mitgliedsstaaten und forderten eine EU-Lösung für das Problem.

Anschließend fasste die Presse die Positionen zusammen. Daraufhin wurde die offene Debatte im Plenum eröffnet. Die Staaten hatten nun Zeit zu diskutieren, um zu einer gemeinsamen Lösung zu gelangen. Ebenso wurde danach in der Unterbrechung in Form von informellen Verhandlungen weiterdiskutiert. Die Länder hatten die Gelegenheit, sich mit anderen Ländern zusammen zu schließen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

Erste Lösungsvorschläge

Zeit für die weitere Beratung im Plenum: Die Presse hatte fleißig Statements gesammelt und veröffentlicht, die im Hintergrund per Beamer an die Wand des Saals geworfen wurden. Es wurden mehrere Lösungsvorschläge eingereicht. Einer kam zum Beispiel von Deutschland, Portugal und Schweden. Es wurde vorgeschlagen, die Außengrenzen zu stärken, indem Frontex mehr Rechte zugesprochen und Auffanglager in Nordafrika etabliert werden. Zudem wurde eine Abkehr vom Dublin-System und ein neues, solidarisches Verteilungssystem gefordert. Fonds sollten geschaffen werden, um die Länder, die viel tun, finanziell zu unterstützen. Ein ähnlicher Vorschlag kam von einer großen Gruppe aus Ländern, in der unter anderen Italien und Griechenland vertreten waren. Sie forderten zusätzlich, dass der Fond zur Unterstützung der stark betroffenen Länder mit Sanktionsgeldern von den Ländern, die weniger tun würden getragen werde. Die Niederlande schlug vor, dass sich auf die Bekämpfung der Fluchtursachen in den Herkunftsländern fokussiert werden solle.

Abstimmung

Schließlich war mit der Abstimmung der Moment der Entscheidung gekommen. Die Kommissionspräsidentin hatte zusammen mit der Ratspräsidentin die Lösungsvorschläge zusammengefasst. Es konnte dafür, dagegen und mit Enthaltung gestimmt werden. Da die EU auf Konsens basiert, wurden nur Vorschläge ohne Gegenstimmen angenommen. Am Ende einigten sich die Staaten somit darauf, dass die Ursachen in den Herkunftsländern stärker bekämpft werden sollten, anstatt nur die Auswirkungen zu mindern. Dafür sollte Entwicklungszusammenarbeit stärker gefördert werden. Außerdem sollten Frontex und Auffanglager in Nordafrika ausgebaut werden. Alle Mitgliedsstaaten unterschrieben und die Sondersitzung galt als beendet. Zum Abschluss rief die Presse nochmal zur Konferenz und resümierte die Sitzung. Abschließend gab es noch eine Reflexions- und Auswertungsrunde, bevor die Schüler:innen zurück nach Witten gefahren sind – auch wenn natürlich nicht alle ihre Positionen ganz durchbringen konnten, waren sich die Schüler:innen einig, viel über den Entscheidungsfindungsprozess in der EU gelernt zu haben.

Text: Lisa Bednarz