Letzte Woche haben wir vom Europe Direct Dortmund ein spannendes Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß geführt. Er ist zuständig für die Städte Kamen, Bergkamen, Bönen sowie Hamm-Herringen und Sprecher im Ausschuss für Europa und Internationales, über dessen Arbeit er uns berichtet hat.

Der Ausschuss für Europa und Internationales ist einer von insgesamt 21 Ausschüssen im NRW-Landtag. Manche von diesen sind von der Landesverfassung vorgeschrieben, wie beispielsweise die Untersuchungsausschüsse. Bei den meisten anderen handelt es sich jedoch um sogenannte Fachausschüsse, deren Funktion es ist, über spezifische Fragen eines Politikbereichs zu beraten und auch Gesetze in diesen Bereichen vorzubereiten. Außerdem haben sie die Möglichkeit, Sachverständige einzuladen und diese zu bestimmten Themen anzuhören. In einem Ausschuss sind in der Regel Mitglieder aller Fraktionen vertreten, entsprechend der Sitzverteilung im Landtag.

Im Vergleich zu den meisten anderen Fachausschüssen ist der für Europa und Internationales mit 15 ordentlichen und 12 stellvertretenden Mitgliedern eher klein. Er beschäftigt sich vorwiegend mit Fragen der Europa-, aber auch der internationalen Politik, die einen Einfluss auf das Bundesland Nordrhein-Westfalen haben. Da es sich hierbei oft um Angelegenheiten aus den verschiedensten Politikbereichen handelt, sind die Themen des Ausschusses sehr vielfältig.

Aufgrund der gemeinsamen Grenzen Nordrhein-Westfalens mit den Niederlanden und Belgien ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit diesen EU-Staaten laut Weiß regelmäßig ein zentraler Gegenstand der Ausschusssitzungen. Aber auch andere aktuelle europapolitische Themen wie die Zukunft der europäischen Förderpolitik, die Arbeitnehmerentsenderichtlinie oder das Problem der Steuerflucht werden hier thematisiert. Im Bereich der internationalen Politik ist die Zusammenarbeit mit dem afrikanischen Staat Ghana regelmäßig auf der Tagesordnung, so Weiß, da Ghana und NRW ein Partnerschaftsabkommen haben.

Der Ausschuss für Europa und Internationales tagt in der Regel öffentlich. Weitere Information über seine Mitglieder, besprochene Themen sowie Protokolle der Sitzungen finden Sie hier.

Text: Rebecca Melzer, Auslandsgesellschaft.de e.V.

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