Europawahl 2019 – Ihre Stimme für Europa zählt! (16.05.2019)
Aufgrund der geringen Wahlbeteiligung von Erstwähler_innen bei der letzten Europawahl 2014 gibt es zunehmend Initiativen, um junge Menschen zum Wählen zu bewegen. Wir dürfen aber nicht die älteren Generationen außer Acht lassen. Zu diesem Zweck hat das Europe Direct Dortmund Dr. Sigrid Fretlöh vom Rednerdienst Team Europe ins Wohnstift Augustinum Dortmund eingeladen, um mit ihr und den Bewohner_innen über die anstehende Europawahl zu diskutieren.
„Es ist kompliziert, aber es funktioniert.“
Zunächst führte Dr. Fretlöh durch die Geschichte und die Institutionen der Europäischen Union. Dies sei wichtig, da jeder unterschiedliches Wissen habe und auf diese Weise bereits viele Vorurteile ausgeräumt werden könnten. Fretlöh räumte ein, dass die Funktionsweise der EU kompliziert sei, „aber es funktioniert auch“. Bei ihrem Gang durch die Institutionen erklärte Fretlöh u. a. das Einstimmigkeitsprinzip der EU und gab zu: „Kompromisse sind nicht einfach“ und doch seien sie nötig, damit kein Mitgliedsland übergangen werde.
Auch konnte sie versichern, dass das Europäische Parlament in den letzten Jahrzehnten an Macht gewonnen habe und dadurch die Bürger_innen angemessen repräsentieren könne. Dementsprechend wichtig sei auch die Europawahl. In diesem Zusammenhang erläuterte Fretlöh das Wahlsystem bezogen auf ganz Europa sowie spezifisch für Deutschland, denn jedes Land habe seine eigenen Regelungen.
Darüber hinaus warf Dr. Fretlöh einen Blick auf die aktuelle politische Landschaft in der EU und insbesondere populistische Kräfte. So sprach sie von einem veränderten politischen Stil und Umgangston. Aggressiver und lauter, beschrieb Fretlöh ihn, häufig vorangetrieben durch einzelne polarisierende Politiker_innen. Die Rhetorik in der Politik bediene sich neuen Umgangsformen und Symbolen, darunter Aussagen wie „Das wird man wohl noch sagen dürfen.“ oder der Begriff „Volkswille“. Herausfordernd fragte sie das Publikum: „Kennen Sie den Volkswillen?“ Nach kurzer Bedenkzeit schüttelte das Publikum einstimmig den Kopf und analysierte gemeinsam mit der Referentin populistische rhetorische Strategien.
Was hat die EU je für uns getan?
Auch die verschiedenen Errungenschaften der Europäischen Union, vor allem mit direkten Bezügen zum Alltagsleben der Bürger_innen, versuchte Fretlöh ihren Zuhörer_innen zu vermitteln. Von der europäischen Gesundheitsversorgung über Lebensmittelsicherheit, Verbraucher_innen- sowie Rechtsschutz bis hin zu einer voranschreitenden Umweltschutzpolitik wurde klar, wie viel die EU eigentlich zu bieten hat. Dr. Fretlöh räumte hier jedoch auch ein: „Die EU ist nicht perfekt, aber wir können sie besser machen.“
Am Ende der Veranstaltung beantwortete Dr. Fretlöh die Fragen der Gäste: Welche Folgen habe der Brexit? Dürfen Bürger_innen mit doppelter EU-Staatsbürgerschaft zweimal wählen? Was ist der europäische Rednerdienst und wo könne man sich über all das Gesagte im Nachhinein informieren? Geduldig beantwortete Fretlöh alle Fragen, verwies auf unterschiedliche Informationszentren der EU, wie das Europe Direct Dortmund, und sprach über den Brexit aus der Perspektive einer Person, welche einige Jahre in Großbritannien gelebt und gearbeitet hat.
Abschließend warnte sie vor einfachen Lösungen, die für komplexe Sachverhalte angeboten würden, denn einfache Lösungen gäbe es nicht. Man müsse sich besinnen und zusammenarbeiten, sich nicht von Ängsten beirren lassen, denn „Angst ist ein schlechter Ratgeber.“
Die Veranstaltung wurde vom Europe Direct Dortmund in der Auslandsgesellschaft.de e.V. gemeinsam mit dem Augustinum Dortmund organisiert.
Text von: Karin Bienkowski, Auslandsgesellschaft.de e.V.
Fotos: © Celine Kutzner, Auslandsgesellschaft.de e.V.