Zwei Jahre lang konnte aufgrund der Corona-Lage keine Simulation des Europäischen Parlaments (SimEP) mehr in Dortmund stattfinden. Bevor wir am 22. Juni das Planspiel wieder für alle Dortmunder Schülerinnen und Schüler anbieten, waren wir am Freitag, den 29. April, an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV) Dortmund zu Gast. Die Studentinnen und Studenten hatten die Möglichkeit, in die Rolle von Abgeordneten zu schlüpfen und an den legislativen Prozessen auf europäischer Ebene in der Praxis teilzuhaben. Die Veranstaltung organisierten wir wie üblich zusammen mit den „Jungen Europäischen Föderalisten“ (JEF) Ruhrgebiet. Zum ersten Mal führten wir damit eine SimEP an einer Hochschule durch.

Erarbeitung einer Richtlinie zur europäischen Sozialpolitik

Thematisch stand die Zukunft der Sozialpolitik im Mittelpunkt des Planspiels. Da die Europäische Union in diesem Bereich durch die Vielfalt der nationalen Sozialsysteme bisher nur begrenzte Zuständigkeiten besitzt, wurde über eine erweiterte Integration auf europäischer Ebene beraten, in Ausschüssen debattiert und später realitätsgetreu im Plenum abgestimmt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden dazu in die verschiedenen Parlamentsfraktionen per Zufallsprinzip zugeteilt. „Es war interessant die Positionen einer Fraktion zu vertreten, obwohl sie teilweise nicht den eigenen Überzeugungen entsprechen“, bemerkte eine Studentin. Auch Professor Dr. Matthias Bode, der für die HSPV die Durchführung ermöglichte, nahm als Fraktionsloser an dem Planspiel teil und sorgte mit seinen Vorschlägen für das ein oder andere Schmunzeln.

Besprechung der Änderungsanträge in der Fraktionssitzung.

Abstimmung über Jugendgarantie und europäische Arbeitsbehörde

Jede Fraktion konnte im Plenum Änderungsanträge oder die Streichung von einzelnen Forderungen zur Debatte stellen. Damit die Abgeordneten ihre Positionen durchsetzen konnten, wurden Koalitionen gebildet, Kompromisse eingegangen und gemeinsame Änderungsanträge eingereicht, um eine Mehrheit im Parlament zu erreichen. Auch die Lobbyarbeit sowie inoffizielle Verhandlungen wie zum Beispiel das gemeinsame Mittagessen der jeweiligen Fraktionsvorsitzenden waren ein Teil der Simulation. Im Plenarsaal stimmten die Parlamentarier über die Annahme und Ablehnung der Fraktionsanträge ab, die zuvor im Plenum debattiert wurden. Das Ergebnis: Um der Jugendarbeitslosigkeit entgegenzuwirken, beschlossen die Fraktionen eine „Jugendgarantie“, die unter anderem den Mindestlohn für Ausbildungsberufe und Praktika vorsieht. Sie räumt zudem Unternehmen Steuervorteile ein, die junge Arbeitskräfte einstellen. Ergänzend wurde die Gründung der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) bestimmt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten somit den gesetzgeberischen Prozess in der EU hautnah miterleben – als Abgeordnete für einen Tag.

Wir finden: Ein gelungener Neustart unserer SimEPs und bedanken uns bei Prof. Dr. Bode und den Studentinnen und Studenten für die tolle Mitarbeit.

Im Plenum wird über die Anträge abgestimmt.