Die EU steht auf dem Prüfstand. Mit dem Brexit, dem Streit um eine gemeinsame Lösung in der Migrationsproblematik sowie EU-kritische Akteure auf allen Seiten des Spektrums sah die Zukunft der EU schon mal rosiger aus. Dabei sollten aber auch die Errungenschaften der Union nicht vergessen werden. Die Staaten der EU existieren friedlich nebeneinander und auch wirtschaftlich ist die EU meist eine Erfolgsgeschichte. Doch in welche Richtung entwickelt sich die EU weiter?
Die Themen Migration und Asyl und der Umgang damit lassen die EU besonders seit dem Sommer 2015 nicht mehr los. Eine Einigung der EU-Staaten auf eine gemeinsame Lösung lässt weiter auf sich warten, einige Staaten stellen sich quer. Und dennoch kommen weiter Geflüchtete an den Außengrenzen der EU an. Dort entstehen dann Auffanglager, wie das in Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Die Zustände dort sind oft sehr schlecht und eine Perspektive für die Menschen dort oft kaum vorhanden, denn die Staaten an den Außengrenzen sind mit den ankommenden Menschen meist überfordert. Daher bleiben die Fragen: Warum kann die EU sich nicht auf eine gemeinsame Lösung einigen und wie sollte bzw. könnte eine solche Lösung aussehen?
Beim Thema Populismus ein EU-Land auszuwählen ist nicht einfach, denn in fast allen EU-Staaten sind populistische Akteure vorhanden. Dennoch ist Italien besonders hervorzuheben, denn durch gleich zwei bedeutende populistische Parteien ist die Situation anders als in vielen anderen Staaten. Mit der 5-Sterne-Bewegung und der Lega haben populistische Akteure es sogar bis in die Regierung geschafft. Was macht die beiden Parteien aus? Warum sind sie so erfolgreich? Und warum ist besonders Italien so anfällig für Populist_innen? Auf diese und weitere Fragen wird der folgende Text eingehen.
In den Staaten der Europäischen Union gewinnen populistische Parteien immer mehr Zuspruch. Egal ob die 5-Sterne-Bewegung in Italien, der Front-National in Frankreich oder Podemos in Spanien, sie alle wurden oder werden als populistische Parteien bezeichnet. Doch was macht Populismus aus? Wo liegen die Gefahren einer solchen Politik? Und was kann die EU gegen ein weiteres erstarken populistischer Parteien tun?
Polen galt lange Zeit als „Musterschüler“ der im Zuge der EU-Osterweiterung 2004 eingetretenen Staaten. Die sozial sehr schmerzhafte Politik der 2000er Jahre zeigte unter Ministerpräsident Donald Tusk ihre Erfolge. Das Bruttoinlandsprodukt wurde verdoppelt, die Exporte gesteigert und die Arbeitslosigkeit deutlich verringert. Doch trotz dieser wirtschaftlichen Erfolge seit dem EU-Eintritt steigt die Skepsis gegenüber der Europäischen Union an, sodass sogar schon die Diskussion über einen Polexit aufgekommen ist. Woher kommt diese negative Stimmung, die im Kontrast zu der positiven wirtschaftlichen Entwicklung des Landes steht?
Großbritannien und die EU haben sich nach harten Verhandlungen auf eine Übergangsfrist bis zum Jahresende 2020 verständigt. Bis dahin soll es einen Vertrag über die zukünftige Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich geben, oder auch nicht, wenn man die letzten Aussagen des britischen Premierministers Boris Johnson vernimmt. Der Brexit hat gezeigt, dass ein EU-Austritt ein mögliches Szenario ist, zu diesem die EU nicht noch andere Länder durch gute Bedingungen für Großbritannien ermuntern will. Gezeigt hat der Brexit auch, dass die EU nicht überall nur positiv aufgenommen wird. Kritik am Mitgliedsstatus des jeweiligen Heimatlandes gibt es mittlerweile EU-weit. Werden nun zeitnah andere Staaten folgen und aus der EU austreten wollen? Und was bedeutet die EU skeptische Stimmung für den Integrationsprozess der EU?
