"Planspiel SOS Europa - Asyl- und Flüchtlingspolitik in der EU" (09.10.2020)

“Planspiel SOS Europa – Asyl- und Flüchtlingspolitik in der EU” (09.10.2020)

Am 09.10.20 nahmen 20 Schüler_Innen des Goethe Gymnasiums Dortmund an einer Simulation eines Sondergipfels des Europäischen Rates zum Thema Flüchtlingspolitik in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung NRW (LzpB) teil. Sie spielten die Rollen der Präsident_Innen des Europäischen Rates und der EU-Kommission, sowie der Staats- und Regierungschefs der EU-Länder.

Begrüßung durch die LzpB und das EDIC Dortmund

In ihrer Begrüßung stellten Benedikt Büschenborn und die beiden Teamer_Innen Meike Reith und Lukas Gleichauf die Arbeit der Landeszentrale für Politische Bildung vor. Mit Veranstaltungen, Büchern und digitalen Medien, aber auch mit Fördermitteln unterstützt die Landeszentrale für politische Bildung NRW Bürger und Bürgerinnen sowie demokratische Institutionen bei dem Prozess “Demokratie zu leben.” Anschließend  stellte Svenja Hennigfeld, die Leiterin des EDIC Dortmund, die Arbeit des EDIC Dortmund vor.

 Was verbindest du mit der EU? Die Schüler_Innen reden anhand der Bilder über ihre Verbindungen mit der EU

Verbindungen zur EU

Zu Beginn bekam jeder Schüler und jede Schülerin ein Bild, das sie beschreiben und anschließend erzählen sollten, was sie mit der EU verbinden. Obwohl viele der Schüler_Innen die EU zum Beispiel mit Wohlstand, Zusammenhalt, einem gemeinsamen Ziel, Zusammenarbeit, Solidarität, Sicherheit, gegenseitiger Hilfe, Reise- und Arbeitsfreiheit, Kooperation und dem gemeinsamen Lösen von Konflikten verbanden, sagten auch viele der SchülerInnen, dass die EU für sie Armut und Uneinigkeit bedeute. Deshalb wurden die Schüler_Innen im Anschluss gefragt, ob ihr positives Bild der EU mit der aktuellen Lage der EU zusammenpasst. Die Antwort war Nein, aufgrund der derzeitigen Lage in Moria und dem Bestehen großer Lücken bei Regelungen und Gesetzgebungen. Andere Länder hätten zudem nicht die Möglichkeit Flüchtlinge aufzunehmen und es herrsche Uneinigkeit in der Flüchtlingspolitik.

Benedikt Büschenborn (rechts) gibt einen inahltlichen Input ins Thema

Es folgte eine thematische Einführung zur Flüchtlingspolitik, in der die Schüler_Innen lernten, wer der Genfer Flüchtlingskonvention zufolge ein Flüchtling ist und man dementsprechend keinen Flüchtlingsstatushat, wenn man vor Krieg flieht. Des Weiteren wurde erklärt, wer ein_e Asylbewerber_In ist und es gab einen Input zur EU-Grenzschutzagentur Frontex, sowie der Dublin-Verordnung.

 Die Schüler_Innen lesen sich in Ihre Rollen ein                                                              

Daran anschließend folgte eine methodische Einführung in das Planspiel, in der die Methode und das Szenario erklärt wurden. Nach kurzem Einlesen in derselben, sowie dem Einlesen in die jeweilige Rolle, wurde der Ablauf erläutert und das Planspiel konnte beginnen.

Beginn des Planspiels

Zwei mutige Schüler_Innen eröffneten den Sondergipfel mit einer Rede in den Rollen der Präsidentin des Europäischen Rates, sowie der EU-Kommission. In ihrer Rede appellierte die EU-Ratspräsidentin an die Länder, nicht aus der EU auszutreten, sondern Probleme gemeinsam zu lösen. Nachdem dann die EU-Kommissionspräsidentin die Geschäftsordnung vortrug, äußerte sie sich thematisch, dass sie der Meinung sei, dass alle Flüchtlinge aufgenommen werden sollten.

Hiernach folgte die erste Runde Statements der einzelnen Staats- und Regierungschefs des Sondergipfels. Während zum Beispiel Deutschland und die Niederlande große Aufnahmebereitschaft signalisierten, war Polen dagegen, noch mehr Flüchtlinge aufzunehmen, besonders nicht aus Syrien auf Grund der Terroranschläge. Ungarn ging noch weiter und machte deutlich, gar keine  Flüchtlinge aufnehmen zu wollen. Nach den Statements hatte die Presse das Wort, dem folgte eine offene Debatte im Plenum, in welcher zum Beispiel Spanien Ungarn anklagte, weil sie keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. Griechenland beschrieb, dass es beigetreten sei wegen der Solidaritätsgemeinschaft, die die EU darstellt und dass gerade wegen des Bestehens dieser Solidaritätsgemeinschaft alle 28 Mitgliedsstaaten Flüchtlinge aufnehmen müssten. Das Land strebte in dem Planspiel eine Änderung des Dublin-Systems an, damit die Flüchtlinge nicht zwingend in dem Land bleiben müssen, in dem sie als Erstes angekommen sind. Polen dagegen änderte seine Meinung nicht, hatte keine Lösungsansätze und machte deutlich, dass die Flüchtlinge „geographisch nicht unser Problem“ seien.

Es folgte eine Pause, in der informelle Verhandlungen geführt werden konnten und die Presse Interviews führen konnte. Anschließend wurden Lösungsansätze diskutiert. Unter anderem wurde zum Beispiel finanzielle Unterstützung genannt, sowie die Schaffung eines Quotensystems und Auffanglager in Krisenländern, sowie das Vorgehen gegen Schleuser. Nach der zweiten Statementrunde stimmten die Staats- und Regierungschefs über die Quotenregelung ab, eine freiwillige Aufnahme, Sanktionen gegen nicht-solidarische Staaten, die Errichtung von Auffanglagern, die Beibehaltung der Dublin-Verordnung, dem Schutz von Grenzen, sowie der finanziellen Unterstützung für Länder, die mehr Flüchtlinge aufnehmen.

  Die Ergebnisse des Planspiels

Die Schüler_Innen kamen sehr schnell zu einer Einigung über 3 Lösungsvorschläge: 1. zum Schutz der Grenzen, Frontex stärken, 2. Hilfe in Krisenländern leisten und 3. Fluchtursachen bekämpfen. Eine Quotenregelung war nicht durchsetzbar. Es folgte ein Presseresümee und das offizielle Ende des Planspiels.

Im Rahmen einer Reflexions- und Auswertungsphase hatten die Schüler_Innen die Möglichkeit, sich über das Planspiel auszutauschen. Sie äußerten häufig, dass das Planspiel ganz viel Spaß gemacht habe, sehr gut durchgeführt wurde und eine sehr interessante und lehrreiche Erfahrung war. Das Ergebnis des Sondergipfels war ein eher Negatives: Die EU schottet sich weiter ab durch Frontex, es gibt weiterhin keine Quotenregelung und keine Lösung des Problems. Die Schüler_Innen sagten zudem, dass die Entscheidungsfindung im Europäischen Rat sehr schwierig sei.

Das EDIC Dortmund bedankt sich ganz herzlich bei den Mitarbeiter_Innen und Teamer_Innen der Landeszentrale für politische Bildung NRW.

Text: Anne Hinzke, Auslandsgesellschaft.de e.V.

Fotos: Svenja Hennigfeld, Auslandsgesellschaft.de e.V.