„Europa und Afrika können die großen Fragen unserer Zeit nur gemeinsam beantworten“, so Kanzler Scholz auf dem 6. EU-AU Gipfel, welcher vom 17-18. Februar in Brüssel stattfand. Staats- und Regierungschef:innen der Mitgliedsstaaten aus Europäischer und Afrikanischer Union kamen zusammen, um über Partnerschaft, Herausforderungen und Chancen zu reden.

Europa und Afrika in Gesprächen: Was ist der EU-AU Gipfel?

Der EU-AU Gipfel findet in der Regel alle drei Jahre statt. Auf dem Gipfel kommen alle Akteur:innen der Länder zusammen, um über aktuelle Herausforderungen und die Beziehung der Kontinente zu reden. Hier werden neue Prioritäten für die Zusammenarbeit festgelegt. Das letzte Treffen zwischen der AU und der EU fand 2017 in Abidjan, Côte d’Ivoire, statt. Die EU arbeitet in den Bereichen Handel, Entwicklung, Sicherheit und Terrorismusbekämpfung und Migration eng mit der AU und ihren Mitgliedsstaaten zusammen. Den gemeinsamen Vorsitz führten der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, und der Präsident Senegals und Vorsitzende der AU, Macky Sall. Neben dem EU-AU Gipfel gibt es noch Treffen auf der Ministerebene und zwischen den Kommissionen von AU und EU.

Zusammenarbeit in vielen Bereichen: Was waren Themen auf dem EU-Afrika Gipfel 2022?

Natürlich wurde dieses Jahr viel über die Bekämpfung der Pandemie geredet – denn die Eindämmung von Covid-19 funktioniert nur, wenn alle mitziehen. Somit war ein Thema der faire und gerechte Zugang zu Impfstoffen, aber auch die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Forschenden. So soll die Produktion von mRNA-Impfstoffen auch bald auf dem afrikanischen Kontinent losgehen.

Zudem war Migration weiterhin großes Thema. In der gemeinsamen Erklärung wurde hierzu festgehalten: „Wir werden im Geiste der gemeinsamen Verantwortung und des gemeinsamen Engagements und unter uneingeschränkter Achtung des Völkerrechts und der Grundrechte handeln.“. Um dies zu erreichen soll die Zusammenarbeit für eine gemeinsame dauerhafte Lösung für Schutzsuchende vertieft, präventiv Migration verhindert (besonders von hochqualifizierten Menschen) und das Grenzmanagement verbessert werden.

Vorhaben für die kommenden Jahrzehnte: Was soll in Zukunft gemacht werden?

Two Unions – a joint vision: Auf dem Treffen wurde sich auf eine gemeinsame Vision für eine erneute Partnerschaft geeinigt. Solidarität, Sicherheit, Frieden, Wohlstand und eine nachhaltige und kontinuierliche wirtschaftliche Entwicklung für eine gute Partnerschaft und das Wohlbefinden der Bürger:innen der beiden Unionen stehen im Mittelpunkt der Vision.

Konkret heißt das unter anderem, dass 450 Mio. Dosen Impfstoff nach Afrika geschickt werden sollen. Zusätzlich sollen 425 Mio. Euro mobilisiert werden, um die Impfungen zu verteilen. Außerdem wurde ein Investitionspaket in Höhe von 150 Milliarden Euro beschlossen, welches in die Umsetzung der Agenda 2030 und der AU Agenda 2063 und in die afrikanische Infrastruktur fließen soll. Des Weiteren wurde eine neue sicherheitspolitische Strategie der beiden Unionen beschlossen.

Exkurs: Was bedeutet Partnerschaft auf Augenhöhe?

Das SDG 17 (Die SDGs sind die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen) steht für eine Partnerschaft zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele, das heißt, dass die Ziele nur gemeinsam erreichbar sind und global, multilateral zusammengearbeitet werden muss. Hierbei ist wichtig, dass auf die jeweiligen Bedürfnisse der Länder geachtet werden muss und es keine Bevormundung oder kein Gefälle in der Beziehung gibt. Es soll eben kein Geben und Nehmen sein, sondern ein gemeinsames Angehen der Probleme ohne Hierarchie. Um dies zu gewährleisten sollen laut SDG 17 z.B. die Länder des globalen Südens dazu befähigt werden, ihre Entwicklungsziele durch eigene finanzielle Mittel zu bewerkstelligen. Mehr über das SDG 17 und die Nachhaltigkeitsziele generell finden Sie hier.

Text: Lisa Bednarz