Mit dem mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 ist die Förderperiode der Europäischen Union in den kommenden Jahren gesichert. Dafür wurde ein Konjunkturpaket von 2,018 Billionen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung gestellt. Neben den regulären Mitteln aus dem mehrjährigen Finanzrahmen stammen 806,9 Milliarden Euro davon zusätzlich aus dem NextGenEU Paket. Somit stehen in den kommenden Jahren so viele EU-Gelder zur Verfügung, wie noch nie zuvor. Durch Restlaufzeiten aus der vorherigen Förderperiode und Verzögerungen durch die Corona-Pandemie wird ein Großteil der zur Verfügung stehenden Gelder in den nun kommenden Jahren abgerufen werden können.

Das Geld aus dem NextGenerationEU-Paket soll vor allem in Projekte der EU-Mitgliedstaaten investiert werden, die zu einem grünen, digital ausgestatteten und krisenfreien Europa beitragen. Es ist somit eine einmalige Gelegenheit, Europa nach der Pandemie wirtschaftlich und gesellschaftlich zu stärken. Das Förderungsprogramm umfasst Zuschüsse und Darlehen, mit dessen Hilfe die Mitgliedstaaten die genannten Ziele erreichen sollen. Von den 806,9 Milliarden Euro werden den Mitgliedstaaten 338 Mrd. Euro als Zuschüsse und 385,8 Mrd Euro als Darlehen bereitgestellt.

Das Herzstück von NextGenerationEU ist die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF). Die ARF unterstützt die Mitgliedstaaten durch Finanzhilfen und Darlehen die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schäden nach der Pandemie wieder auszugleichen. Um die Förderung zu erhalten müssen die Länder Aufbau- und Resilienzpläne erstellen, die aufzeigen wie die Mittel investiert werden und (Etappen-)Ziele definieren. Die übrigen Mittel des NextGenerationEU-Fonds wird an die EU-Mitgliedstaaten ausgezahlt.

Die Mittel des Finanzpakets werden nach sieben Rubriken und den zugehörigen Fonds zugewiesen. Im Folgenden stellen wir das EFRE-Programm, den Europäischen Sozialfonds und das Programm Horizont Europa vor, um exemplarisch zu zeigen, welche Arten von Fonds existieren und welchen Zweck sie verfolgen.

Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung

Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) soll helfen, wirtschaftliche, soziale und territoriale Ungleichheit zu verringern und steht dabei sowohl privaten als auch öffentlichen Einrichtungen, mit EU-Fördermitteln, zur Verfügung. Ziele dieses Fonds ist es, Regionen grüner, sozialer, bürgernäher, wettbewerbsfähiger und mobiler zu gestalten. Die EFRE-Förderung 2021-2027 für NRW wurde vergangenes Jahr mit dem Just Transition Fonds (JTF), der sich auf die Gebiete in NRW spezialisiert, die vom Kohleausstieg betroffen sind, genehmigt. Der JTF greift dabei vor allem im Rheinischen Revier und im nördlichen Ruhrgebiet. Die finanzielle Unterstützung des EFRE erfolgt auf Grundlage der Investitionsleitlinien, der EFRE-Strategiekonferenz 2019 dem Online-Konsultationsverfahren 2020 und der strategischen Umweltprüfung 2021-2027. Im Gegensatz dazu erfolgt die finanzielle Unterstützung durch den JTF auf Grundlage territorialer Pläne für einen gerechten Übergang. Verwaltet wird EFRE und JTF in NRW vom Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Der Europäische Sozialfonds

Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der EU, das mit Investitionen in Menschen das Ziel verfolgt, ein sozialeres und integrativeres Europa zu gewährleisten. Der ESF unterstützt die EU-Mitgliedstaaten bei der Überwindung der Krise nach der Pandemie, dem Erreichen eines hohen Beschäftigungsstands und eines angemessenen sozialen Schutzes und der Förderung von qualifizierten und widerstandsfähigen Arbeitskräften, die für den Übergang zu einer grünen und digitalen Wirtschaft bereit sind. Die ESF-Förderung 2021-2017 für NRW wurde am 02.12.2022 von der EU-Kommission genehmigt und wird in NRW von dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales verwaltet.

Horizont Europa

Horizont Europa ist das wichtigste Finanzierungsprogramm der EU für Forschung und Innovation. Durch Horizont Europa sollen die Bereiche Forschung und Entwicklung ebenso wie Demonstration und Produktentwicklung unterstützt werden. Das Programm hat drei Förderschwerpunkte. Es soll die europäische Wissenschaftsbasis ausbauen und damit die globale Wettbewerbsfähigkeit des gesamten europäischen Forschungsraums stärken, die Wettbewerbsfähigkeit der EU unter Berücksichtigung der europäischen Nachhaltigkeitsziele erhöhen und marktschaffende Durchbrüche und innovationsfördernde Ökosysteme fördern. Horizont Europa umfasst ein Budget von 95,5 Milliarden Euro und an dem Förderungsprogramm können alle Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen der EU-Mitgliedstaaten teilnehmen.

Unterstützung bei der EU-Förderung

In den EU-Mitgliedstaaten können alle von den Fördermitteln profitieren. Die EU stellt regelmäßig neue Projektausschreibungen online, unter denen man sich für eine EU-Förderung bewerben kann. Außerdem hat der Regionalverband Ruhr einen EU-Förderleitfaden entwickelt, unter dem man sich über EU-Förderungen, in der jeweiligen Förderperiode, informieren kann. Der Förderleitfaden verfolgt das Ziel, mithilfe der Aufbereitung ausgewählter Programme, Kommunen und Kreise bei der Annäherung an die ersten Schritte zur EU-Förderung zu unterstützen. Für weitere Unterstützung bei der Recherche zur Nutzung der passenden Fördermittel, können Interessierte sich beim Enterprise Europe Netzwerk NRW, welches unter anderem von der EU-Kommission finanziert wird, Informationen einholen und beraten lassen.

In den kommenden Wochen stellen wir außerdem hier auf der Website und unseren Social Media Kanälen einige EU-Förderprojekte hier in Dortmund vor.

Text: Bianca Berenberg