Stefaniya Vlasova ist Ende März im Europe Direct Dortmund als Praktikantin gestartet. Bis Ende Juni wird sie uns bei Veranstaltungen, Bildungsarbeit, Bürgeranfragen, Öffentlichkeitsarbeit und vielem mehr unterstützen.
Am Sonntag werden die Uhren in ganz Europa wieder auf Sommerzeit umgestellt – eigentlich, wie 2019 im Europäischen Parlament (EP) beschlossen, das letzte Mal. Doch der Plan wird nicht umgesetzt und der Streit um die Zeitumstellung geht weiter. Wie ist der Stand der Dinge und wann ist eine EU-weite Entscheidung zu erwarten?
2019 kündigte Ursula von der Leyen an, „dass die Bürgerinnen und Bürger bei einer Konferenz zur Zukunft Europas zu Wort kommen“ sollen. Doch wegen der Corona-Pandemie und Konflikten über die Führung der Konferenz musste der eigentlich für 2020 geplante Start um ein Jahr verschoben werden. Am 10. März 2021 wurde nun allerdings der Startschuss gesetzt: Die Konferenz kann am Europatag, dem 9. Mai, in diesem Jahr starten. Was soll mit der Zukunftskonferenz erreicht werden? Wie soll der Bürgerdialog funktionieren und wer darf partizipieren? Und wie sind die Positionen verschiedener Akteur:innen dazu in der EU?
Seit 1921 wird der Weltfrauentag immer am 8. März begangen, um die bisherigen Errungenschaften in der Frauenrechtsbewegung zu feiern und auf immer noch bestehende Ungleichheiten und Diskriminierungen aufmerksam zu machen. Auch wenn die Europäische Union heute als einer der sichersten und fairsten Orte für Frauen gilt, ist es nach wie vor erforderlich für die Rechte der Frauen zu kämpfen und sie zu wahren. Wie sieht die Situation für Frauen in der Europäischen Union und in den Institutionen der EU aktuell aus? Was tut die EU bereits jetzt für Gleichstellung? Und was gilt es noch zu erreichen? Wir fassen die Situation zusammen.
Mit dem europäischen Grünen Deal hat sich die Europäische Union ein ambitioniertes Ziel gesetzt: Bis 2050 soll der europäische Kontinent als erster der Welt klimaneutral sein, also eine Netto-Null-Treibhausgasemissionsbilanz vorweisen können. Im Dezember 2019 stellte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als erstes großes Projekt im Amt diesen europäischen Grünen Deal vor. Für dieses Ziel ist ein ganzes Bündel von Maßnahmen nötig. Welche Prioritäten setzt die EU?
Vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 hatte Deutschland turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft inne. Klar ist: Das Jahr 2020 war europaweit von der Corona-Pandemie bestimmt. Aber auch andere Themen forderten die Bundesrepublik heraus: Der Brexit, Flucht und Migration, der EU-Haushalt und die transatlantischen Beziehungen, um nur einige zu nennen. Wir ziehen ein Fazit der deutschen Ratspräsidentschaft und stellen die politischen Ergebnisse vor.
Im April 2020 kündigte EU-Justizkommissar Didier Reynders an, Anfang 2021 einen Gesetzentwurf zur unternehmerischen Sorgfaltspflicht vorlegen zu wollen. In dem Entwurf soll festgehalten sein, wie EU-Unternehmen verbindlich zur Einhaltung von menschenrechtlichen und umweltbezogenen Sorgfaltspflichten entlang ihrer Lieferketten verpflichtet werden können. Im Dezember haben sich auch die Mitgliedsstaaten im Europäischen Rat einstimmig für ein europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen.
Nach und nach werden die Impfstoffe verschiedener Unternehmen gegen das Coronavirus nach ausführlicher Prüfung auf Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) von der Europäischen Kommission zugelassen. Doch wieso verläuft der Impfstart in Deutschland so schleppend? Wieso gibt es Engpässe und Lieferschwierigkeiten? Wir beantworten diese Fragen und erklären die Impfstrategie der EU.
Nach der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden am 20. Januar 2021 schöpfen viele in der Europäischen Union Hoffnung, dass sich zumindest einige der bestehenden Fragen in den transatlantischen Beziehungen lösen lassen. EU-Ratspräsident Charles Michel schreibt in einem Diskussionspapier, dass der Regierungswechsel in den USA „eine Chance für die EU, ihre strategische Partnerschaft mit den USA zu erneuern und mit neuem Leben zu erfüllen“ sei. Welchen Stellenwert wird die EU auf Bidens Agenda einnehmen?
Lea Mindermann ist Anfang des Jahres im Europe Direct Dortmund als Praktikantin gestartet. Bis Ende März wird sie uns bei Veranstaltungen, Bildungsarbeit, Bürgeranfragen, Öffentlichkeitsarbeit und vielem mehr unterstützen.