2019 kündigte Ursula von der Leyen an, „dass die Bürgerinnen und Bürger bei einer Konferenz zur Zukunft Europas zu Wort kommen“ sollen. Doch wegen der Corona-Pandemie und Konflikten über die Führung der Konferenz musste der eigentlich für 2020 geplante Start um ein Jahr verschoben werden. Am 10. März 2021 wurde nun allerdings der Startschuss gesetzt: Die Konferenz kann am Europatag, dem 9. Mai, in diesem Jahr starten. Was soll mit der Zukunftskonferenz erreicht werden? Wie soll der Bürgerdialog funktionieren und wer darf partizipieren? Und wie sind die Positionen verschiedener Akteur:innen dazu in der EU?
Wenn Politik auf Wissenschaft trifft – Am 4. März kamen bei unserer Videokonferenz zur Impfstrategie der Europäischen Union in Kooperation mit JEF NRW Vertreter:innen der…
Mit dem europäischen Grünen Deal hat sich die Europäische Union ein ambitioniertes Ziel gesetzt: Bis 2050 soll der europäische Kontinent als erster der Welt klimaneutral sein, also eine Netto-Null-Treibhausgasemissionsbilanz vorweisen können. Im Dezember 2019 stellte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als erstes großes Projekt im Amt diesen europäischen Grünen Deal vor. Für dieses Ziel ist ein ganzes Bündel von Maßnahmen nötig. Welche Prioritäten setzt die EU?
Vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 hatte Deutschland turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft inne. Klar ist: Das Jahr 2020 war europaweit von der Corona-Pandemie bestimmt. Aber auch andere Themen forderten die Bundesrepublik heraus: Der Brexit, Flucht und Migration, der EU-Haushalt und die transatlantischen Beziehungen, um nur einige zu nennen. Wir ziehen ein Fazit der deutschen Ratspräsidentschaft und stellen die politischen Ergebnisse vor.
Im April 2020 kündigte EU-Justizkommissar Didier Reynders an, Anfang 2021 einen Gesetzentwurf zur unternehmerischen Sorgfaltspflicht vorlegen zu wollen. In dem Entwurf soll festgehalten sein, wie EU-Unternehmen verbindlich zur Einhaltung von menschenrechtlichen und umweltbezogenen Sorgfaltspflichten entlang ihrer Lieferketten verpflichtet werden können. Im Dezember haben sich auch die Mitgliedsstaaten im Europäischen Rat einstimmig für ein europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen.
Am 27. Januar führten wir unsere EU-Zukunftswerkstatt in Kooperation mit den Jungen Europäischen Föderalisten NRW e.V. zum zweiten Mal als Video-Konferenz durch. Rund 20 Schüler:innen der Werner-von-Siemens Gesamtschule Königsborn lernten, wie die Institutionen der EU funktionieren und kamen in den Dialog darüber, was ihnen an der EU gefällt und was verbessert werden könnte. Am Ende beantwortete den Schüler:innen der Europaexperte Martin Mödder, Mitarbeiter im Europa-Punkt Bonn, ihre Fragen zu aktuellen europapolitischen Herausforderungen: Dieses Mal behandelt wurde insbesondere Geschlechtergerechtigkeit und Vielfalt, Migrationspolitik, Menschenrechte und Jugendliche in der Politik.
Geoffrey Tranter ist Brite und lebt seit über 40 Jahren in Deutschland. Am 20. Januar hat er in einer Online-Veranstaltung der Auslandsgesellschaft e.V., der Deutsch-Britischen…
Nach und nach werden die Impfstoffe verschiedener Unternehmen gegen das Coronavirus nach ausführlicher Prüfung auf Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) von der Europäischen Kommission zugelassen. Doch wieso verläuft der Impfstart in Deutschland so schleppend? Wieso gibt es Engpässe und Lieferschwierigkeiten? Wir beantworten diese Fragen und erklären die Impfstrategie der EU.
Nach der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden am 20. Januar 2021 schöpfen viele in der Europäischen Union Hoffnung, dass sich zumindest einige der bestehenden Fragen in den transatlantischen Beziehungen lösen lassen. EU-Ratspräsident Charles Michel schreibt in einem Diskussionspapier, dass der Regierungswechsel in den USA „eine Chance für die EU, ihre strategische Partnerschaft mit den USA zu erneuern und mit neuem Leben zu erfüllen“ sei. Welchen Stellenwert wird die EU auf Bidens Agenda einnehmen?
Lea Mindermann ist Anfang des Jahres im Europe Direct Dortmund als Praktikantin gestartet. Bis Ende März wird sie uns bei Veranstaltungen, Bildungsarbeit, Bürgeranfragen, Öffentlichkeitsarbeit und vielem mehr unterstützen.
