Simulation des Europäischen Parlaments zum Thema Lebensmittel und Verbraucherschutz (06.02.2019)
Am 6. Februar 2019 kamen Schüler_innen aus dem Ruhrgebiet im Dortmunder Rathaus zusammen, um den Gesetzgebungsprozess der Europäischen Union zu simulieren. Als Mitglieder des Europäischen Parlaments diskutierten sie über das Thema Verbraucherschutz und verabschiedeten einen fiktiven Richtlinienentwurf.
Das Europe Direct Dortmund veranstaltet einmal im Jahr gemeinsam mit den Jungen Europäischen Föderalisten Nordrhein-Westfalen e.V. (kurz: JEF NRW) ein eintägiges Planspiel, in welchem Jugendliche ab 16 Jahren in die Rolle von Abgeordneten schlüpfen, um Europapolitik hautnah und aktiv mitzuerleben.
Wie im echten Europäischen Parlament wurde die diesjährige Gruppe von knapp 60 Schüler_innen in die fünf größten Fraktionen aufgeteilt:
- EVP (Europäische Volkspartei)
- S&D (Progressive Allianz der Sozialdemokraten)
- EKR (Europäische Konservative und Reformisten)
- ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten)
- GUE/NGL (Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke)
Dies geschah nach dem Zufallsprinzip, allerdings nach der genauen prozentualen Sitzverteilung des realen Europaparlaments, damit die Jugendlichen in realistischer Weise Mehrheiten durch Koalitionen bilden konnten. Jeweils von ein bis zwei Teamer_innen der JEF NRW begleitet, starteten die Fraktionen in den gruppenarbeitsreichen Vormittag. Wichtig war hierbei, die Position der Fraktion zu dem zu bearbeitenden Thema Verbraucherschutz zu diskutieren und darauf zu achten, die Meinung der zugeteilten Rolle zu vertreten. In geheimer Abstimmung wurden zunächst ein_e Fraktionsvorsitzende_r und Stellvertreter_in gewählt. Danach wurden Änderungen oder potenzielle Löschungen einzelner Artikel und Absätze bestimmt und eingereicht. Hier entstanden bereits erste erhitzte Diskussionen unter den Jugendlichen, die die verschiedenen Artikel mit ihrem alltäglichen Leben verglichen und somit Themen wie die Kennzeichnung von Gentechnik, die Lebensmittelampel, Vorgaben zum Mindesthaltbarkeitsdatum und ein mögliches europäisches Pfandsystem auf den Alltag eine_r Europäer_in anwandten.
Während der Gruppenarbeit galt es, bereits mögliche Koalitionen zwischen den Fraktionen zu bilden. Spannend war es für die jungen Erwachsenen zu sehen, dass für jeden einzelnen Artikel oder sogar Absatz eine andere Koalition möglich war und sich somit nicht nur mit eine_r einzigen Koalitionspartner_in abgestimmt werden musste.
„Der Verbraucher und ein gemeinsames Europa steht für uns im Vordergrund.“
Im zweiten Teil der Simulation fand die Plenumsdiskussion mit allen Fraktionen statt. Nachdem die Fraktionsvorsitzenden ein kurzes Statement zur Haltung ihrer Gruppierung abgegeben hatten, wurden die gesammelten Änderungsvorschläge zu den Artikeln des Gesetzesentwurfs einzeln besprochen. Jede_r Abgeordnete jeder Fraktion hatte die Möglichkeit, seine/ihre Meinung zu äußern, worauf im Anschluss per Abstimmung der Änderungsantrag angenommen oder abgelehnt wurde. Hier begaben sich die Jugendlichen noch mehr als zuvor in die verschiedenen Rollen ihrer Fraktionen hinein und diskutierten über Verbraucherfreundlichkeit, vereinheitlichende EU-Vorgaben und Transparenz. Letztendlich wurde der bearbeitete Richtlinienentwurf mehrheitlich abgelehnt. Im realen Parlament würde dies erneute Verhandlungen und einen neuen Entwurf mit neuen Debatten bedeuten, für die Simulation bedeutete dies das Ende eines ereignisreichen Tages.
Diesmal wähle ich!
Mit der Europawahl vor Augen scheint es besonders wichtig, Erstwähler_innen auf ihre Wahlmöglichkeit und ihren Einsatz am 26. Mai 2019 vorzubereiten. Mit der Simulation des Europäischen Parlaments im Rathaus Dortmund ist bewiesen, dass junge Erwachsene durchaus an Europapolitik interessiert sind und, wenn sie sich mit den Themen beschäftigen, auch ihre Meinungen kundtun und Dinge verändern wollen. Die niedrige Wahlbeteiligung von jungen Menschen bei der letzten Europawahl lässt sich zum Teil wohl damit erklären, dass sich im alltäglichen Leben der Jugendlichen ohne Eigeninitiative nicht allzu sehr mit dem Thema EU beschäftigt wird. Dies können wir jedoch mit genau solchen Projekten, in denen Europa hautnah und praktisch mitzuerleben ist, ändern und so potentielle Erstwähler_innen und an der Zukunft der EU interessierte junge Erwachsene gewinnen.
Wir bedanken uns bei den JEF NRW für die Organisation und Durchführung der Simulation und bei der Stadt Dortmund für die tatkräftige Unterstützung!
Text: Anita Lehrke, Auslandsgesellschaft.de e.V.
Fotos: © Anita Lehrke, Auslandsgesellschaft.de e.V.