In den Staaten der Europäischen Union gewinnen populistische Parteien immer mehr Zuspruch. Egal ob die 5-Sterne-Bewegung in Italien, der Front-National in Frankreich oder Podemos in Spanien, sie alle wurden oder werden als populistische Parteien bezeichnet. Doch was macht Populismus aus? Wo liegen die Gefahren einer solchen Politik? Und was kann die EU gegen ein weiteres erstarken populistischer Parteien tun?
Polen galt lange Zeit als „Musterschüler“ der im Zuge der EU-Osterweiterung 2004 eingetretenen Staaten. Die sozial sehr schmerzhafte Politik der 2000er Jahre zeigte unter Ministerpräsident Donald Tusk ihre Erfolge. Das Bruttoinlandsprodukt wurde verdoppelt, die Exporte gesteigert und die Arbeitslosigkeit deutlich verringert. Doch trotz dieser wirtschaftlichen Erfolge seit dem EU-Eintritt steigt die Skepsis gegenüber der Europäischen Union an, sodass sogar schon die Diskussion über einen Polexit aufgekommen ist. Woher kommt diese negative Stimmung, die im Kontrast zu der positiven wirtschaftlichen Entwicklung des Landes steht?
Großbritannien und die EU haben sich nach harten Verhandlungen auf eine Übergangsfrist bis zum Jahresende 2020 verständigt. Bis dahin soll es einen Vertrag über die zukünftige Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich geben, oder auch nicht, wenn man die letzten Aussagen des britischen Premierministers Boris Johnson vernimmt. Der Brexit hat gezeigt, dass ein EU-Austritt ein mögliches Szenario ist, zu diesem die EU nicht noch andere Länder durch gute Bedingungen für Großbritannien ermuntern will. Gezeigt hat der Brexit auch, dass die EU nicht überall nur positiv aufgenommen wird. Kritik am Mitgliedsstatus des jeweiligen Heimatlandes gibt es mittlerweile EU-weit. Werden nun zeitnah andere Staaten folgen und aus der EU austreten wollen? Und was bedeutet die EU skeptische Stimmung für den Integrationsprozess der EU?
Am 01. Juli 2020 hat die Deutsche Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union begonnen. Die Ratspräsidentschaft wechselt im Rotationsprinzip zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und dauert jeweils sechs…
Der Druck von unten wächst. Soziale Bewegungen, die sich der Klimagerechtigkeit verpflichtet haben und der Klimakrise entgegentreten wollen, finden verstärkt Zulauf. Was haben die unterschiedlichen…
Wie kommt eigentlich ein europäisches Gesetz zustande und wie kann die Europäische Union etwas gegen das Plastikmüllproblem unternehmen? Die EU hat erkannt, dass die Verschmutzung…
Klimaschutz beginnt bekanntlich am besten im Kleinen, nicht anders ist es mit der europäischen Klimapolitik. Nachdem letzte Woche der Einfluss sozialer und umweltpolitischer Bewegungen auf…
Klimaschutz, Strukturwandel, Arbeitsplätze und Investitionen, wie kann das unter einen Hut gebracht werden? Die Europa-Projektwochen 2020 finden vom 25. Mai bis zum 26. Juni 2020…
Während eines der omnipräsenten politischen Themen Europas, der Rechtspopulismus, bereits Thema unserer letzten Europa-Projektwochen war, folgt im Mai und Juni 2020 das zweite relevante Thema:…
Das Coronavirus bringt die gesamte Weltwirtschaft ins Straucheln und auch in der EU entstehen enorme Kosten. Staaten müssen Kredite aufnehmen und Schulden machen, um dem…